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Aktuell
Weg frei für Umweltgesetze?
Samstag, 27. Juni, 10:36 Uhr
Union gibt Widerstand gegen Umweltgesetze auf
Hamburg (ddp). Die Unions-geführten Bundesländer geben offenbar ihren Widerstand gegen die umstrittenen neuen Umweltgesetze auf. Neben den CDU-geführten Ländern werde auch die bayerische Regierung im Bundesrat den Einzelgesetzen zustimmen, die der Bundestag vor wenigen Tagen auf den Weg gebracht hatte, berichtete das Nachrichtenmagazin «Spiegel» am Samstag vorab ohne Nennung von Quellen. Bei der Sitzung der Länderkammer am 10. Juli könnten daher bundesweit geltende Regeln für Naturschutz und Wasserrecht verabschiedet werden.
Bei der ersten Beratung der Umweltgesetze hatte es im Bundesrat massive Einwände gegeben. Die Länder hatten rund 250 Änderungsanträge eingebracht.
Die Gesetzentwürfe waren Teil des gescheiterten Umweltgesetzbuches. Ursprünglich wollte die große Koalition darin das gesamte Umweltrecht bündeln, vereinfachen und vereinheitlichen. Das Vorhaben scheiterte jedoch an einem Streit zwischen Union und SPD. Insbesondere die CSU hatte sich gegen die Pläne gesperrt. Die Koalitionspartner einigten sich schließlich darauf, einzelne weniger strittige Gesetzesvorhaben aus dem Umweltgesetzbuch herauszulösen, um diese noch in der laufenden Legislaturperiode beschließen zu können.
28. Juni, 2009
Konferenz zur Biologischen Vielfalt in Görlitz
Görlitz (ddp-lsc). Rund 150 Naturschutzexperten beraten seit Sonntag in Görlitz zur biologischen Artenvielfalt. Unter dem Motto «Biodiversität ohne Grenzen - Naturschutzkooperation im ehemaligen Schwarzen Dreieck» wollen sie die grenzüberschreitende Zusammenarbeit intensivieren, wie das Umweltschutzministerium mitteilte.
In Sachsen sind in den vergangenen 50 Jahren rund 100 Pflanzenarten verschwunden. Die einst zahlreichen Bestände von Arten wie Feldhamster, Kiebitz und Rebhuhn seien auf einen Bruchteil geschrumpft. Das Umweltministerium habe deshalb ein Programm aufgestellt, das konkrete Maßnahmen benennt, mit denen in den nächsten Jahren die biologische Vielfalt erhalten werden soll, sagte Frank Kupfer (CDU). «Dass es sich lohnt, sich dafür einzusetzen, zeigen Beispiele wie See- und Fischadler sowie Kranich." Dort würden steigende Bestände beobachtet. Klimawandel und Luftverschmutzung machten nicht an Staatsgrenzen halt, genau wie die Wanderwege und Lebensräume vieler gefährdeter Arten, fügte Kupfer hinzu.
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