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Umweltstandards für Staudämme
NRO fordern höhere Umwelt-Standards für Großstaudämme
epo.de, 15.11.2005
Berlin. - Auf einer internationalen Tagung in Berlin haben Umwelt- und Entwicklungsorganisationen höhere Standards für große Staudämme gefordert. Insbesondere müssten die Empfehlungen des Weltstaudammberichts in die Praxis umgesetzt werden, erklärten die NRO am Dienstag in Berlin. Die Finanzierung des Ilisu-Staudamms in der Türkei bezeichneten die Organisationen als einen Testfall für die Entwicklungspolitik und Exportförderung der neuen Bundesregierung.
Fünf Jahre nach der Veröffentlichung des Weltstaudammberichts stellte die Umweltorganisation International Rivers Network (IRN) auf der Tagung Fortschritte und Herausforderungen im internationalen Staudammbau zur Diskussion. An der Veranstaltung nahmen rund 60 Fachleute von Seiten der Industrie, von Regierungen, Wissenschaft und Zivilgesellschaft teil. Wie Ann Kathrin Schneider von IRN kommentierte, "ist das Aktenzeichen Großstaudämme ungelöst".
Der Weltstaudammbericht, der am 16. November 2000 veröffentlicht wurde, bildet die erste unabhängige Untersuchung über die Auswirkungen großer Staudämme. Der Bericht wurde an einem runden Tisch ausgearbeitet, an dem sich führende Fachleute aller Interessengruppen beteiligten. Er schlug für zukünftige Projekte weit gehende Richtlinien für demokratische Entscheidungsprozesse, die Prüfung von Alternativen und die Beachtung der Rechte der betroffenen Bevölkerungsgruppen vor.
Die Umweltwissenschaftlerin Deborah Moore, ein ehemaliges Mitglied der Weltstaudammkommission aus den USA, zog bei der Tagung eine gemischte Bilanz über die Auswirkungen der neuen Richtlinien. "Es ist enttäuschend, dass nur wenige Projekte aufgrund des alternativen Ansatzes des Weltstaudammberichts durchgeführt werden", kritsierte Moore. "Dennoch hat der Bericht soziale und ökologische Anliegen gegenüber rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten verstärkt. De facto werden heute alle Staudammvorhaben an den Empfehlungen der Weltstaudammkommission gemessen."
Ein Bericht, den International Rivers Network heute veröffentlichte, fasst die Fortschritte und Herausforderungen im internationalen Staudammbau zusammen. Verschiedene Finanzinstitutionen berücksichtigten demnach bei ihren Wasserbauprojekten den Ansatz der Weltstaudammkommission. Im Gegensatz dazu lehne die Weltbank, eine der Initiatorinnen des Berichts, den neuen Ansatz ab und sei zu einer Strategie des vermehrten Staudammbaus zurück gekehrt.
Ann Kathrin Schneider, Projektreferentin bei IRN, rief die Weltbank dazu auf, "ihre staudammfreudige Politik zu überdenken". Der internationale Dialog über Umwelt- und Sozialstandards habe seit 2000 erfreuliche Fortschritte gemacht. "Die Weltbank sollte sich diesem Fortschritt anschließen, um eine Wiederholung der früheren Fehler zu vermeiden."
Die deutsche Bundesregierung hatte die Weltstaudammkommission maßgeblich unterstützt und sich als eine der ersten Regierungen auf deren Empfehlungen verpflichtet. Mit dem Ilisu-Projekt in Südostanatolien komme nun ein wichtiger Testfall auf die Bundesregierung zu, erklärten die NRO. Das Vorhaben werde negative Auswirkungen auf rund 78.000 Menschen hauptsächlich kurdischer Herkunft haben, die antike Stadt Hasankeyf unter Wasser setzen und den Wasserhaushalt in den Nachbarländern beeinflussen. Die deutsche Firma Ed Züblin hat bereits angekündigt, dass sie sich am Projekt beteiligen und dafür eine Hermesbürgschaft beantragen werde.
Heike Drillisch, Projektreferentin bei Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung (WEED), forderte auf der Tagung in Berlin die Bundesregierung auf, die Gewährung einer Hermesbürgschaft davon abhängig zu machen, ob das Projekt die Richtlinien der Weltstaudammkommission befolgt. "Internationale Vorhaben müssen heute internationale Standards erfüllen. Der Ilisu-Staudamm ist der Praxistest für die neue Bundesregierung, wie ernst sie die Weltstaudammrichtlinien nimmt", so Drillisch.
Weitere Informationen zum Jahrestag des Weltstaudammberichts sind unter www.irn.org/wcd/5/background.html erhältlich. Der Weltstaudammbericht selbst kann unter www.dams.org abgerufen werden.
International Rivers Network
Ilisu-Projekt (WEED)
WEED
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