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OECD-Bericht zu BMZ-Politik
Wieczorek-Zeul sieht sich durch OECD-Bericht zur deutschen Entwicklungs-Zusammenarbeit bestätigt
epo.de, 20.12.2005
Paris/Berlin. - Der Entwicklungsausschuss der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat seine Ergebnisse der turnusgemäßen Überprüfung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Paris veröffentlicht. "Die Bewertungen der OECD bestärken mich darin, in meiner bisherigen Strategie der deutschen Entwicklungszusammenarbeit fortzufahren", erklärte Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD). "Ich teile die Einschätzung der OECD, dass die Umsetzung des europäischen Aktionsplans zur Entwicklungspolitik die zentrale Aufgabe der nächsten Jahre sein muss."
In diesem Aktionsplan ist festgeschrieben, dass die Ausgaben für die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit (ODA) bis zum Jahr 2010 auf mindestens 0,51 Prozent des Bruttonationaleinkommens steigen sollen, um im Jahr 2015 das international vereinbarte Ziel von 0,7 Prozent zu erreichen.
In ihrem Bericht hebt die OECD positiv hervor, dass die deutsche Entwicklungspolitik ein eigenständiger Politikbereich sei, der auch eigene Schwerpunkte setze. "Dieses Lob bestätigt unsere Überzeugung, auch in Zukunft die Eigenständigkeit des Entwicklungsministeriums zu bewahren und damit auch international Maßstäbe zu setzen", betonte Wieczorek-Zeul.
Der bisherige Schwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit auf die Armutsreduzierung soll nach dem Empfehlungen des Berichts weiter geschärft werden. "Diese Empfehlung kann ich voll und ganz unterschreiben. Sie spiegelt sich bereits in unserer besonders engen Zusammenarbeit mit Afrika wider", so die Ministerin.
Der Bericht der OECD würdigt die eingeleiteten Reformen zur Vereinfachung der deutschen Strukturen in der Entwicklungszusammenarbeit und fordert, die Kohärenz und Effektivität der deutschen Entwicklungszusammenarbeit weiter zu verbessern. Die OECD habe die vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) eingeleiteten Reformen wie die Zusammenlegung der Carl-Duisberg-Gesellschaft (CDG) und der Deutschen Stiftung für internationale Entwicklung (DSE) zur Internationalen Weiterbildung und Entwicklung gGmbH (InWEnt) und die Neustrukturierung der Deutschen Entwicklungsgesellschaft (DEG) positiv erwähnt.
Ebenso unterstütze die OECD Bestrebungen des BMZ, die Strukturen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in den Entwicklungsländern weiter zu stärken. "Wir werden diesen Vorschlag, der mit unseren eigenen strategischen Planungen übereinstimmt, aufgreifen und eine bessere Verzahnung der unterschiedlichen staatlichen Akteure in der Entwicklungszusammenarbeit vorantreiben", erklärte Wieczorek-Zeul.
OECD: Ergebnisse und Empfehlungen
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
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