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Aktuell
Streit um Klimaschutz
29. Oktober, 2008
Ban Ki Moon mahnt Merkel zum Klimaschutz
Berlin (AP) In eindringlichen Schreiben an die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon Fortschritte im Klimaschutz angemahnt. Die Verabschiedung des europäischen Klimapakets im Dezember sei von «größter Bedeutung», heißt es in einem Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel, aus dem die «Süddeutsche Zeitung» (Donnerstagsausgabe) zitierte.
Zwar könne er nachvollziehen, wenn einzelne EU-Staaten es «herausfordernd» fänden, inmitten einer Wirtschaftskrise strenge Klimaauflagen zu verabschieden. «Aber die Wissenschaft ist eindeutig», schreibt Ban laut «Süddeutscher Zeitung»: «Wir können uns nicht auf ein Wirtschaftswachstum zurückziehen, das vom rücksichtslosen Gebrauch Kohlenstoff-basierter Energie getrieben wird.»
Erst vor zwei Wochen hatten die EU-Staaten sich beim Brüsseler Gipfel nicht auf weitere Schritte für den Klimaschutz verständigen können. Damals war deutlich geworden, das neben einigen osteuropäischen Staaten auch Italien Vorbehalte gegen das Klimapaket hat. Die EU will sich in diesem Paket unter anderem darauf festlegen, bis 2020 mindestens 20 Prozent weniger Kohlendioxid auszustoßen. Nach derzeitiger Planung sollen die Staats- und Regierungschefs es Anfang Dezember beschließen parallel zur nächsten UN-Klimakonferenz in Posen.
Sollte die EU ihre Entscheidung vertagen, droht auch der Klimakonferenz ein herber Rückschlag. Es sei ein wichtiges Signal an den Rest der Welt, schreibt Ban, «dass die EU als Mikrokosmos ein anspruchsvolles Abkommen erreicht».
Dienstag, 28. Oktober, 05:47 Uhr
Gabriel: Klimaschutz nicht wegen Finanzkrise vernachlässigen
Osnabrück (ddp). Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat gefordert, angesichts der Finanzkrise beim Klimaschutz nicht nachzulassen, sondern die Bemühungen im Gegenteil zu forcieren. Klimaforscher Mojib Latif kritisiert indes die Klimapolitik der Bundesregierung als «unglaubwürdig«. »Wir setzen die Zukunft der kommenden Generationen aufs Spiel, wenn wir wegen der aktuellen Finanzprobleme den Klimaschutz vernachlässigen«, sagte Gabriel der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Dienstagausgabe). Vielmehr dürfe «keine Zeit mehr verloren» werden: »Auf nationaler und auf europäischer Ebene müssen die Maßnahmenpakete den wachsenden Gefahren des Klimawandels gerecht werden«, forderte der Minister. Er warnte davor, das Zustandekommen des EU-Klimaschutzprogramms zu gefährden.
Eine erfolgreiche Klimaschutzpolitik sei «die beste Antwort auf die drohende Wirtschaftskrise«, betonte Gabriel. Diese schaffe Wachstumsmärkte und Arbeitsplätze und erhöhe die Energiesicherheit; gleichzeitig würden so die Energiepreise gesenkt und die Abhängigkeit von importierten Energieträgern wie Öl und Gas verringert.
Meteorologe und Klimaforscher Latif, Professor am Leibniz-Institut für Meereswissenschaften in Kiel, warf indes Gabriel »eine gewisse Unehrlichkeit in der Klimapolitik» vor. «Wir haben nur eine gefühlte Klimapolitik«, sagte Latif der Zeitung. »Aber die Bundesregierung ist auf dem Gebiet überhaupt nicht glaubwürdig, schon gar nicht bei der Senkung des CO2-Ausstoßes.» Deutschland sei «der größte Emittent von Kohlendioxid in der gesamten EU«. Die Koalition betreibe »Formulierungsakrobatik».
Die Bundesregierung habe ,,immer noch nicht begriffen, dass wir mit den bisherigen Methoden nicht weiterkommen«, sagte Latif. Gabriel sei mit Blick auf den Bau von Kohlekraftwerken "auf dem Holzweg».
30. Oktober, 2008
Glos: Gabriel verlässt Regierungslinie beim EU-Klimaschutzpaket
Osnabrück (ddp). Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hat Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) wegen des geplanten EU-Klimaschutzpakets scharf angegriffen. In einem Brief an seinen Kabinettskollegen kritisiert Glos dessen Verhandlungsführung beim Treffen der EU-Umweltminister in der vergangenen Woche. Der SPD-Politiker habe dort in der Frage der Versteigerung von Emissionszertifikaten «die gemeinsame Regierungslinie verlassen», schreibt Glos, wie die «Neue Osnabrücker Zeitung» (Donnerstagausgabe) berichtet.
Im einzelnen kritisiert Glos, Gabriel habe bei dem Treffen am 20. Oktober nur vier Branchen des produzierenden Gewerbes benannt, die aus seiner Sicht von der ab 2013 EU-weit geplanten Versteigerung von Kohlendioxidzertifikaten dauerhaft ausgenommen werden sollen. Somit wären 67 Prozent der Emissionen der produzierenden Industrie von der für die Unternehmen teuren Versteigerung ausgenommen. Das Wirtschaftsministerium fordere aber eine Regelung, die 97 Prozent der Emissionen freistelle, stellt Glos klar.
Zwischen beiden Häusern habe Einvernehmen bestanden, dass der Regierungskompromiss «zwischen den Ausgangspositionen beider Häuser» liegen werde. «Eine einseitige Einbringung Ihrer Position in den Verhandlungsprozess ist für mich nicht akzeptabel», schreibt Glos.
Gabriel habe bei dem Treffen auch eine deutsche Zustimmung zu dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen Solidaritätsbonus beim Emissionshandel zugunsten der osteuropäischen Mitgliedsländer angeboten. Dies stelle ebenfalls die Position der Bundesregierung in Frage.
30. Oktober, 2008
Glos kritisiert Gabriel wegen EU-Klimaverhandlungen
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) im Zusammenhang mit dem geplanten EU-Klimaschutzpaket scharf angegriffen. In einem Brief an seinen Kabinettskollegen kritisierte Glos laut einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Gabriels Verhandlungsführung beim Treffen der EU-Umweltminister in der vergangenen Woche. Der SPD-Politiker habe dort in der Frage der Versteigerung von Emissionszertifikaten "die gemeinsame Regierungslinie verlassen", schrieb Glos dem Bericht zufolge. Die auf dem Umweltrat ausgesandten Signale schadeten der Regierungslinie und dem Standort Deutschland.
Im einzelnen kritisierte Glos, Gabriel habe bei dem Treffen am 20. Oktober nur vier Branchen des produzierenden Gewerbes benannt, die aus seiner Sicht von der ab 2013 EU-weit geplanten Versteigerung von Kohlendioxidzertifikaten dauerhaft ausgenommen werden sollen. Somit wären 67 Prozent der Emissionen der produzierenden Industrie von der für die Unternehmen teuren Versteigerung ausgenommen. Das Bundeswirtschaftsministerium fordere aber eine weitergehende Regelung, die 97 Prozent der Emissionen freistelle, stellt Glos klar. Zwischen beiden Häusern habe Einvernehmen darüber bestanden, dass der Regierungskompromiss "zwischen den Ausgangspositionen beider Häuser" liegen werde. "Eine einseitige Einbringung Ihrer Position in den Verhandlungsprozess ist für mich nicht akzeptabel", schrieb Glos dem Bericht zufolge.
Der CSU-Politiker forderte erneut eine "vollständige Befreiung des gesamten produzierenden Gewerbes von der Versteigerung". Nur so könne Deutschland ökonomisch wie ökologisch kontraproduktive Standort- und Arbeitsplatzverlagerungen vermeiden und gleichzeitig klimaschutzpolitisch motivierte Ziele sicherstellen. Glos kritisierte weiter, Gabriel habe bei dem Treffen eine deutsche Zustimmung zu dem von der EU-Kommission vorgeschlagenen Solidaritätsbonus beim Emissionshandel zugunsten der osteuropäischen Mitgliedsländer angeboten. Dies stelle ebenfalls die Position der Bundesregierung in Frage und sei "angesichts der für Deutschland ohnehin anstehenden Zusatzbelastung nicht hinnehmbar".
Auch habe Einvernehmen darüber bestanden, dass jeder EU-Mitgliedstaat seine für 2012 eingegangenen völkerrechtlichen Kyoto-Verpflichtungen "zumindest im Jahr 2020 einhält", kritiserte Glos. Gabriel habe auch diese deutsche Forderung "zur Disposition gestellt". Die EU will ihr Klimaschutzpaket bis Dezember unter Dach und Fach bringen. Bis 2020 soll damit der Kohlendioxidausstoß um 20 Prozent verringert werden. Die Verteilung der Lasten ist aber unter den Mitgliedstaaten noch hoch umstritten.
Kein Steuergeld für Klimakiller
Greenpeace demonstriert gegen Autopolitik der Bundesregierung
Von Sigrid Totz, Greenpeace-Online, 30.10.08
Auf Mini-Autos aus Kunststoff protestiert Greenpeace heute gegen die klimaschädliche Lobbypolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Autoindustrie. 30 Aktivisten rollen als hupender Demonstrationszug auf den knallroten Rutscherautos durch das Brandenburger Tor, am Reichstag vorbei, bis vor das Bundeskanzleramt. "Kein Steuergeld für Klimakiller!" und "Spritsparende Autos zu bauen ist kinderleicht!" ist auf den Plakaten zu lesen. Greenpeace fordert die Bundesregierung auf, ihren massiven Widerstand gegen ambitionierte CO2-Grenzwerte bei Pkw aufzugeben. Direkte Subventionen an die Autoindustrie, wie der heute bekannt gewordene Vorschlag zur Kfz-Steuer, sind dabei kontraproduktiv.
"Was Umweltminister Gabriel heute vorgeschlagen hat, ist ein reines Konjunkturprogramm für die Autoindustrie auf Kosten der Umwelt und der Steuerzahler", sagt Marc Specowius, Verkehrsexperte von Greenpeace. "Damit würden zwei Jahre lang Neuwagen gefördert, egal wie viel Sprit sie verbrauchen und wie stark ihr CO2-Ausstoß dem Klimawandel einheizt. Sauber bei Schadstoffen heißt in diesem Fall eben nicht klimafreundlich."
Gleichzeitig unterstützen Kanzlerin Merkel und Umweltminister Gabriel in Brüssel die deutsche Autoindustrie bei ihrem Versuch, die CO2-Vorgaben der EU-Kommission zu torpedieren. Und das, nachdem die Fahrzeugbauer ihre eigene Selbstverpflichtung nicht eingehalten haben. 1998 versprach die europäische Autoindustrie, den Verbrauch ihrer Pkw bis 2008 im Durchschnitt auf 5,8 Liter zu senken. Doch 2007 verbrauchten die in Deutschland zugelassenen Autos im Schnitt 7,2 Liter.
Wenn die Pläne von Kanzlerin Merkel und der Autoindustrie in Brüssel durchkommen, müssten Europas Autohersteller ihre CO2-Emissionen bis 2012 praktisch nicht reduzieren und Einsparungen würden auf 2015 verschoben. "Ohne klare Vorgaben wird die Autoindustrie weiter spritfressende Autos bauen", so Specowius. "Vor allem die verfehlte Modellpolitik der Autobauer hat zum aktuellen Absatzeinbruch geführt. In Zeiten von Klimawandel und hohen Spritpreisen bekommen die Autobauer nun vom Verbraucher die Quittung für ihre Ignoranz. Dabei ist der Bau spritsparender Fahrzeuge kinderleicht."
Greenpeace hat mit seinem SmILE-Konzept (Small, Intelligent, Light, Efficient) schon vor 13 Jahren der Autoindustrie gezeigt, dass der Spritverbrauch ohne Einbußen bei Leistung und Sicherheit mit vorhandener Technik halbiert werden kann. Die Umweltschutzorganisation legte damit das erste Drei-Liter-Auto auf Basis eines Serienfahrzeuges vor. VW lobt heute diese Technik des Downsizing, verbaut aber wie die anderen Hersteller trotzdem weiter Benzinmotoren mit zu hohem Spritverbrauch.
Alle großen deutschen Hersteller erwarten für 2008 erneut Milliardengewinne und verfügen über viele weitere Milliarden an Reserven. Die Bundesregierung darf jetzt nicht einen Cent an Steuergeldern direkt an die Autoindustrie zahlen. Stattdessen muss sie endlich steuerliche Anreize für den Kauf spritsparender Autos schaffen. Dazu muss sie die Dienstwagenbesteuerung und die Kfz-Steuer am CO2-Ausstoß ausrichten.
"Global Deal": Klimaschutz und Armutsbekämpfung zusammenbringen
epo.de, 28. Oktober 2008
Berlin. - In einer gemeinsamen Erklärung "Für eine entwicklungsgerechte Klimapolitik" haben sich die Deutsche Kommission Justitia et Pax und das Bischöfliche Hilfswerk Misereor in Berlin für eine globale Übereinkunft ("Global Deal") ausgesprochen. Durch Emissionsreduktionen gelte es, den Klimawandel zu begrenzen und gleichzeitig Handlungsmöglichkeiten zu entwickeln, um die jetzt schon nicht mehr vermeidbaren Folgen zu bewältigen.
Ein Schlüssel für diesen Global Deal seien Rahmenbedingungen, die es den Entwicklungs- und Schwellenländern ermöglichen, aktiven Klimaschutz zu betreiben, ohne die Chancen auf breitenwirksame wirtschaftliche Entwicklung und Armutsbekämpfung zu mindern. Die Erklärung, die vom 25. Oktober datiert und am Dienstag veröffentlicht wurde, knüpft an das Projekt "Klimawandel und Gerechtigkeit" an, in dem das Potsdam Institut für Klimafolgenforschung, das Institut für Gesellschaftspolitik in München, das Bischöfliche Hilfswerk Misereor und die Münchener Rück-Stiftung zusammenarbeiten.
Ungebremster Klimawandel berge verheerende Gefahren für alle, heißt es in der Erklärung. Die ersten Verursacher für einen Großteil des Anstiegs der atmosphärischen Treibhausgaskonzentration seien die Industriestaaten, deren Wohlstand im Zuge der Industrialisierung erst dadurch möglich wurde. Am heftigsten betroffen und am verwundbarsten aber seien die armen Länder. Ehrgeiziger Klimaschutz sei daher ein Gebot der Gerechtigkeit zwischen Arm und Reich, aber auch gegenüber zukünftigen Generationen.
Die dazu erforderlichen Maßnahmen seien machbar und bezahlbar, so Misereor und Justitia et Pax. Die mit der Belastung der Atmosphäre verbundenen Kosten sollten zukünftig den Verursachern in Rechnung gestellt werden. Die Organisationen plädieren in ihrer Erklärung für eine global gerechte Aufteilung des begrenzten Budgets von Emissionsrechten etwa nach dem Vorschlag zukünftig gleicher Verschmutzungsrechte für alle Menschen.
Die erheblichen Anstrengungen zur Anpassung an die nicht vermeidbaren Formen des Klimawandels erforderten eigene globale Transferzahlungen, eine bessere Abstimmung von Klima- und Entwicklungspolitik mit Handels- und Agrarpolitik, den Schutz tropischer Regenwälder und schließlich öffentliche Investitionen in die Forschung und Entwicklung emissionsarmer Energietechnologien. Damit die für einen solchen Global Deal erforderlichen weit reichenden Reformen in den Ländern des Südens wie auch bei uns mehrheitsfähig werden, brauche es "eine grundlegende Wertediskussion, die sich auch auf unseren Lebensstil sowie unsere Produktions- und Konsummuster beziehen muss".
Die Erklärung im Wortlaut: www.justitia-et-pax.de oder www.misereor.de.
Erste virtuelle Klimakonferenz startet
epo.de, 29. Oktober 2008
Hamburg. - Im Hamburger Rathaus wird am 3. November um 10 Uhr die erste Online-Klimakonferenz "Klima 2008 / Climate 2008" eröffnet. Die globale und rein virtuelle wissenschaftliche Konferenz dauert vom 3. bis 7. November und wird organisiert vom Forschungs- und Transferzentrum "Applications of Life Sciences" der HAW Hamburg. Bislang haben sich mehr als 100 Teilnehmer mit Beiträgen in deutscher und englischer Sprache angemeldet.
Bei der Online-Konferenz sollen im Vorfeld eingereichte wissenschaftlicher Beiträge zu unterschiedlichen Aspekten des Klimawandels in Foren diskutiert werden. Interaktive Bausteine regen zu einem verstärkten Informationsaustausch zwischen den Teilnehmern aus der ganzen Welt an und animieren zu neuen Kooperationsinitiativen und Projekten. Ziele der Online-Forschungskonferenz sind die Vorstellung neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse in Bezug auf den Klimawandel, die Präsentation von Projekten und Initiativen und die Diskussion über die Probleme, Hindernisse, Herausforderungen, Chancen und Potenziale im Zusammenhang mit Klima- und Nachhaltigkeitsprojekten.
Schirmherrschaften für die Konferenz haben die Hamburger Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, die Bundesministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan (CDU), Der Executive Direktor des UN-Umweltprogramms UNEP, Achim Steiner, und Prinz Albert II von Monaco übernommen. Partner der Konferenz sind u.a. der Weltklimarat der Vereinten Nationen/ Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC), die Welternährungsorganisation (FAO), die Europäische Umweltagentur (EEA), die Europäische Weltraumagentur (ESA) und die amerikanische Umweltbehörde (EPA). Darüber hinaus wurde die Veranstaltung offiziell von der UNESCO als Projekt der UN-Dekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung" (2005 bis 2014) angenommen.
www.klima2008.net
29. Oktober, 2008
Rhone-Gletscher könnte bis 2100 verschwinden
Zürich (AP) Der Rhone-Gletscher in den Schweizer Alpen könnte nach Erkenntnissen von Züricher Forschern bis 2100 vollständig verschwinden. Die Glaziologen stützen ihre Annahmen auf eine aufwendige Computersimulation, wie die ETH Zürich am Mittwoch bekannt gab.
Die Versuchsanstalt für Wasserbau, Hydrologie und Glaziologie der Hochschule zog für die Computersimulation zahlreiche Daten über Temperatur, Niederschläge und Rückzug des Gletschers seit dem 19. Jahrhundert heran. Ihr auf 100 Jahre angelegtes Szenario geht für die Region von einem Temperaturanstieg um 3,8 Grad und einem Niederschlagsrückgang um sechs Prozent aus. Dadurch würde der Rhonegletscher bereits bis 2060 die Hälfte seines Volumens verlieren und bis ungefähr 2100 völlig verschwinden.
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