Aktuell


UN-Klimagipfel beendet: Bilanzen

Greenpeace: Rückschlag für den Klimaschutz in Durban

Von Sigrid Totz, Greenpeace-Online, 11.12.11

Die 17. UN-Klimakonferenz wirft den internationalen Klimaschutz nach Auffassung von Greenpeace zurück. Weder die Beschlüsse zum Kyoto-Protokoll noch der Fahrplan für ein neues weltweites Klimaabkommen sind ausreichend, um die Klimaerwärmung auf unter zwei Grad zu begrenzen.

"Angesichts des schwierigen Verhandlungsverlaufes wäre es besser gewesen, die Klimakonferenz hätte keine Beschlüsse gefasst, sondern im neuen Jahr so lange weiter verhandelt, bis ein wirklich gutes Ergebnis erzielt worden wäre", sagt Martin Kaiser, Leiter Internationale Klimapolitik von Greenpeace. Er hat die zweiwöchigen Verhandlungen als Beobachter begleitet.

Klimaabkommen kaum rechtsverbindlich

Anders als von der EU angestrebt, wird das künftige globale Klimaabkommen, das bis 2015 ausgehandelt sein und ab 2020 in Kraft treten soll, kaum rechtlich bindend sein. "Die Staatengemeinschaft ist den Menschen einmal mehr eine Antwort auf die dringend zu lösende Klimafrage schuldig geblieben. Mit einem solch schwachen Klimavertrag wird das 2-Grad-Ziel nicht zu erreichen sein", sagt Kaiser. Auf Druck der USA und Indiens einigte sich die Konferenz auf eine Kompromisslösung. Völlig ungeklärt blieb in Durban, um wie viel die großen Staaten ihre CO2-Emissionen in den kommenden Jahren reduzieren wollen.

"Mit diesem Fahrplan für ein Weltklimaabkommen werden sich Blockierer wie die USA, aber auch die großen Schwellenländer wie China und Indien aus der Verantwortung ziehen können", so Kaiser. "Die Staaten hatten in Durban nicht den Mut, die Zukunft der Menschen über ihre nationalen Interessen und die Interessen der Öl-und Kohleindustrie zu stellen."

Kyoto II schwach

Zwar sieht das Beschlusspaket auch eine zweite Verpflichtungsperiode für das im Jahr 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll vor, beantwortet jedoch nicht die entscheidenden Fragen: Es wurde nicht festgelegt, ob das Protokoll fünf oder acht Jahre gelten soll und ob die zahlreichen Schlupflöcher, die das bisherige Kyoto-Protokoll abschwächten, künftig geschlossen werden.

Finanzierung nicht geklärt

Thema der Debatten war auch die Finanzierung von Klimaschutz in Entwicklungsländern und deren Anpassung an den Klimawandel. Woher die geplanten Milliardensummen für diesen Fond kommen sollen, wurde auch in Durban wieder nicht geklärt. "Von der Dringlichkeit der Klimakrise war in den klimatisierten Verhandlungsräumen nichts zu spüren, obwohl Afrika vom Klimawandel schon heute stark betroffen ist", kommentiert Kaiser. "Mit diesen Beschlüssen steuern wir weiter auf eine Welt von vier bis sechs Grad Erwärmung zu." Bereits eine durchschnittliche Erwärmung von zwei Grad global würde für viele Länder Afrikas vier Grad oder mehr bedeuten.


Löchriger Rettungsschirm fürs Klima: Kyoto-II zu schwach

Neuer Weltklimavertrag aller Staaten steht in den Sternen
Bremserstaaten setzen Millionen Menschenleben aufs Spiel


BUND Pressemitteilung, 11.12.11

Durban/Berlin: Dem Vorsitzenden des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Hubert Weiger, reichen die Ergebnisse des Weltklimagipfels nicht. Zwar hätte alles noch schlimmer kommen können, aber Durban habe den Klimaschutz vertagt, sagte er. „Die Verhandler kommen vom Klimagipfel mit ziemlich leeren Händen nach Hause. Wie ein Kyoto-II-Abkommen aussieht bleibt unklar und ebenso, wie ein neuer Weltklimavertrag gestaltet wird. Der dringend benötigte Klimafonds kommt viel zu spät. Damit sind diese Beschlüsse nur ein löchriger Rettungsschirm fürs Klima. Die Chance, in Durban einen echten Durchbruch zur Begrenzung der Erderwärmung auf unter zwei Grad hinzubekommen wurde nicht genutzt“, sagte Weiger. Die Bremserstaaten, allen voran die USA, setzten mit ihrer Verzögerungstaktik das Leben von Millionen von Menschen und der biologischen Vielfalt aufs Spiel. Auch die EU sei nicht freizusprechen. Der Einsatz von Klimakommissarin Connie Hedegaard hätte zwar einerseits ein komplettes Scheitern der Verhandlungen verhindert, gleichzeitig sei aber von der EU zu wenig auf den Tisch gelegt worden. Die Weigerung, ihre Treibhausgase bis 2020 um 30 statt nur um 20 Prozent zu verringern, sei kontraproduktiv gewesen, so Weiger.

„Wenn im nächsten Jahr weiter verhandelt wird, muss dabei eine Fortführung des Kyoto-Abkommens ab 2013 mit strengen Reduktionszielen für die beteiligten Industriestaaten beschlossen werden. Es muss auch sichergestellt werden, dass das neue, weltweite Klimaschutzabkommen deutlich früher als erst 2020 kommt und verbindliche, für alle Staaten geltende und vor allem für den Klimaschutz wirksame CO2-Minderungsziele beinhaltet. Um dies zu erreichen, müssen sich die beim Klimaschutz ambitionierten Länder zusammenschließen und den Druck auf die Bremser erhöhen.“

Voraussetzung für erfolgreiche Verhandlungen im kommenden Jahr sei auch, dass die EU ihre Klimaschutzziele verschärfe und ausreichend Geld für den Klimafonds zur Verfügung stelle. Die Bundesregierung müsse zur Steigerung ihrer eigenen Glaubwürdigkeit umgehend ein nationales Klimaschutzgesetz verabschieden, damit Deutschland seine CO2-Emissionen bis 2020 tatsächlich um 40 Prozent reduzieren könne. Angesichts der Untätigkeit auf internationaler Ebene rief Weiger auch die Zivilgesellschaft auf, noch stärker vor Ort an einer Wende hin zu einer zukunftsfähigen Energiepolitik zu arbeiten.


NABU: Beschlüsse der UN-Klimakonferenz sind schädlich für Mensch und Natur

Tschimpke: Die Welt muss aus dem schwachem Mandat ein starkes Abkommen machen, sonst ist die Klimakatastrophe unvermeidlich

NABU Pressemitteilung, 11.12.11

Durban - „Die rechtlichen Vereinbarungen sind schwach und die Zusagen für die CO2-Reduzierung reichen nicht aus – so ist das Ziel, die Erderwärmung auf zwei Grad Celsius zu begrenzen, nicht erreichbar“, kritisiert NABU-Präsident Olaf Tschimpke. „Ein schwaches Kyoto II und ein vages Mandat für ein neues Klima-Abkommen – Wer dieses Ergebnis als großen Erfolg verkauft, betreibt Greenwashing.“ Die Verantwortung für das unbefriedigende Ergebnis trügen in erster Linie Blockade-Staaten wie die USA und Kanada. Auch Schwellenländer wie China und Indien seien nicht bereit gewesen, sich auf das Ziel eines rechtsverbindlichen Abkommen einzulassen. „Aber auch Deutschland und die EU haben eine Mitverantwortung. Sie hätten ein starkes Kyoto II in die Waagschale werfen müssen, als Gegenleistung für ein starkes globales Verhandlungsmandat. Stattdessen fahren sie nun mit einem schwachen Ergebnis auf beiden Seiten nach Hause“, erklärt Tschimpke. „Dennoch begrüßen wir, dass Deutschland und die EU Führungsstärke gezeigt und neue, zukunftsträchtige Allianzen geformt haben.“

„Jetzt muss jedes einzelne Land zu Hause zeigen, dass viel mehr Klimaschutz nötig und möglich ist, als hier in Durban vereinbart wurde. Um das Zwei-Grad-Ziel zu realisieren bleiben uns nur noch wenige Jahre. Die Welt muss aus einem schwachen Mandat ein starkes Abkommen machen, sonst ist die Klimakatastrophe unvermeidlich“, warnt Tschimpke.


UN-Klimagipfel in Durban

Ein Durchbruch, der nicht ausreicht

Germanwatch Pressemitteilung, 11.12.11

Durban: Nach Verlängerung des UN-Klimagipfels haben die große Gruppe der verletzlichen Staaten gemeinsam mit der EU und der Schweiz, den USA sowie den großen Schwellenländern den Einstieg in international rechtlich verbindlichen Klimaschutz abgerungen. Allerdings reicht die vereinbarte Ambition noch nicht aus. Sie würde zu mehr als 3 statt maximal 2 Grad Temperaturerhöhung führen.

"Dieser Gipfel zeigt zwei Dinge: Der UN-Prozess bleibt notwendig, denn nur hier bekommen die Länder, deren Existenz gefährdet ist, eine Stimme. Nur hier können sie die großen Länder bewegen. Aber dieser Gipfel zeigt auch, dass er allein nicht ausreicht, um einen gefährlichen Klimawandel zu vermeiden. Die Vorreiterkoalition aus verletzlichen Ländern sowie progressiven Industrie- und Schwellenländern haben in Durban einen wichtigen Grundstein gelegt. Diese Kooperation brauchen wir nun auch außerhalb des UN-Prozesses", so Klaus Milke, Vorstandsvorsitzender von Germanwatch.

"Es war richtig, dass weder die EU noch die deutsche Delegation vorschnell einem faulen Kompromiss zugestimmt hat. Die hier gebildete Vorreiterkoalition sollte nun den Mut haben, auf die wichtigen Fortschritte in Durban aufzubauen. Zentral sind dabei Kooperationen für Klimaschutzmaßnahmen und eine abgestimmte Verhandlungsstrategie, um die Ambition schnell zu erhöhen", so Klaus Milke weiter. "Für die EU heißt das, sich schnell zu einigen, um die Emissionen bis 2020 um mindestens 30-Prozent zu senken."

Eine ausführliche Bewertung der einzelnen Beschlüsse von Durban wird Germanwatch im Laufe der nächsten Woche bereitstellen.


Gipfel der Unverbindlichkeit

Handelsblatt, 11. Dezember 2011

http://www.handelsblatt.com/politik/international/gipfel-der-unverbindlichkeit/5945906.html


Durban-Gipfel beschließt neuen Klimavertrag

Von Markus Becker, SPIEGEL-Online, 11. Dezember, 2011

http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/0,1518,802995,00.html


UN - Klima: China kritisiert Industrieländer wegen Klimaschutz

(dpa) - 11. Dezember 2011

http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1248015


UN: Klimapolitik als Wegbereiter neuer Außenpolitik?

(dpa) - 11.Dezember, 2011

http://www.focus.de/politik/deutschland/un-klimapolitik-als-wegbereiter-neuer-aussenpolitik_aid_693051.html

(Kommentar Waldportal: Enthält einen ernstgemeinten Kommentar eines Bankers, dass man solche wichtigen geopolitischen Fragen nicht Umweltpolitikern überlassen sollte)


Wie es weitergehen soll

(APA) - 11. Dezember 2011

http://derstandard.at/1323222724039/Nach-der-Durban-Konferenz-Wie-es-weitergehen-soll


Durban: Klimaverhandlungen in der heißen Phase

Von Sigrid Totz, Greenpeace-Online, 10.12.11

Länger als geplant verhandeln die Staaten in Durban um einen neuen Klimavertrag. Chance oder Stillstand? Stefan Krug, Leiter der Politischen Vertretung von Greenpeace, berichtet.

Online-Redaktion: Der Klimagipfel sollte eigentlich am Freitag zu Ende gehen. Jetzt sieht es so aus, als verzögere sich der Schluss um mindestens einen weiteren Tag. Ist das ein gutes Zeichen? Ringen statt Resignation?

Stefan Krug: Eher ein gutes Zeichen: Es zeigt, dass einige Länder einfach nicht mehr bereit sind, einem weiteren faulen Kompromiss zuzustimmen, nur um ihr Gesicht zu wahren. Allen Beteiligten hier in Durban ist klar, dass es keinen Sinn mehr macht, die größten CO2-Emittenten China und USA weiterhin aus der Verantwortung für den Klimaschutz zu nehmen.

Durban könnte ein Wendepunkt werden, aber nur, wenn die EU und ihre Partner hart bleiben und China, Brasilien und weitere Schwellenländer ins Boot für einen neuen Vertrag bekommen. Neben den USA ist hier aber auch die Kompromisslosigkeit Indiens bisher ein großes Problem, während sich bei China etwas Bewegung zeigt.

Online-Redaktion: Wie hält die EU, die sich gerade erst wieder auf ihre Verantwortung besonnen hat, dem Druck jetzt stand?

Stefan Krug: In Durban hat die EU wieder zu ihrer Vorreiterrolle gefunden - obwohl sie große interne Meinungsverschiedenheiten beim Thema Klimaschutz hat, besonders unter der Präsidentschaft des Kohlelandes Polen. Aber die Klimakommissarin Connie Hedegaard hat hier das Ruder übernommen und sich bisher gut geschlagen. Sie hat die glasklare Linie durchgesetzt, dass die EU die Konferenz eher platzen lässt, als einem schlechten Deal zuzustimmen. Ich weiß nur nicht, ob sie diese Linie konsequent durchhält. Dazu gehört zum Beispiel, dass sie auf der Aushandlung eines rechtlich verbindlichen Weltklimavertrages bis 2015 besteht, der eigentlich schon 2009 in Kopenhagen kommen sollte.

Online-Redaktion: Wie positioniert sich Bundesminister Röttgen, der ja in Durban zunächst keinen überzeugenden Start hingelegt hatte?

Stefan Krug: Minister Röttgen ist hier in Durban vom passiven Zuschauer zum aktiven Verhandler geworden. Bisher muss ich sagen: Hut ab! Das sah vor einer Woche noch ganz anders aus, als der Minister und anschließend auch die Kanzlerin sich pessimistisch über die Konferenz und sehr ungeschickt über China äußerten. Das war keine subtile Taktik, um hier mehr zu erreichen. Aber mittlerweile hat er hier gemeinsam mit Dänemark und der EU-Kommissarin Akzente gesetzt, zum Beispiel durch die Bildung einer Koalition mit Inselstaaten und den ärmeren Entwicklungsländern, die am stärksten vom Klimawandel betroffen sind. Die harte Kante der Europäer und Deutschlands hat der Konferenz hier unerwartete Dynamik gegeben. Aber das alles wäre zwecklos, wenn die EU und ihre größte Industrienation am Ende noch einknickten!

Online-Redaktion: Wie groß schätzt du die Chance ein, dass noch ein wirksames Kyoto2-Protokoll zustande kommt? Bewegen sich die Schwellenländer - und womöglich sogar die USA?

Stefan Krug: Das ist im Moment schwer zu sagen. Die Minister verhandeln Stunde um Stunde, die Konferenz sollte schon Freitagabend zu Ende sein. Minister Röttgen hat seinen Abflug verschoben, hier ist noch alles drin.

Das Kyoto-Protokoll läuft Ende 2012 aus und hier in Durban könnte beschlossen werden, es ab 2013 definitiv weiter laufen zu lassen, mit einer neuen Verpflichtungsperiode. Das aber nur, wenn gleichzeitig das Aushandeln eines rechtsverbindlichen Klimavertrages bis 2015 für alle großen Emittenten beschlossen wird. Um dieses Paket geht es hier vor allem, und das darf nicht in Einzelteile zerlegt werden.

China hat Bereitschaft signalisiert, sich ab 2020 zu binden, auch bei anderen Schwellenländern wie Brasilien und Südafrika gibt es Bewegung. Indien dagegen ist bisher kompromisslos und auf die USA darf man nicht mehr warten. Sie sind politisch bis auf weiteres gelähmt durch eine Mafia aus Öl- und Kohleindustrie in Verbindung mit ultrakonservativen Hardlinern, die Millionen in Anti-Klimaschutz-Kampagnen stecken. Sollte hier in Durban kein Fortschritt möglich sein, wäre es besser, die Uhren anzuhalten und die Konferenz in ein paar Monaten fortzusetzen. Das gab es schon einmal, bei der 6. Klimakonferenz im Jahr 2000.

Online-Redaktion: Am Rande des Klimagipfels hat es gestern eine Protestdemo gegeben. Einige Umweltschützer wurden als Beobachter ausgeschlossen. Wie kam es zu dieser spontanen Demo und zu der harten Reaktion?

Stefan Krug: Die ergebnislose erste Woche hat viele hier frustriert. Es steht so viel auf dem Spiel, und jedes verlorene Jahr bringt die Erde einer Zukunft von vier bis sechs Grad Erwärmung immer näher. Das sind aber nur Durchschnittswerte: Zwei Grad global bedeuten für viele Länder Afrikas vier Grad oder mehr. In diesem Jahrzehnt müssen die CO2-Emissionen ihren Höhepunkt erreichen und dann rasch sinken, sonst gerät der Klimawandel außer Kontrolle. Wenn man aber in dem klimatisierten Konferenzzentrum hier in Durban herumläuft, könnte es auch eine beliebige Business-Konferenz sein. Man spürt nichts von der existentiellen Bedrohung, die der Klimawandel draußen schon heute darstellt, vor allem in Afrika.

Deshalb war die Protestaktion von Greenpeace, avaaz, Friends of the Earth und anderen so wichtig: den Delegierten zu zeigen, dass sie in einer Parallelwelt leben und stattdessen endlich die Augen für die Realität öffnen müssen. Etliche unserer Kollegen, darunter auch der Greenpeace-Chef Kumi Naidoo, wurden abgeführt und dürfen das Konferenzzentrum nicht mehr betreten. Aber sie sind froh, das sie hier ein Zeichen setzen konnten.

Online-Redaktion: Wie ist die Atmosphäre auf dem Gipfel?

Stefan Krug: Erstaunlich gut. Die Erwartungen an den Gipfel waren sehr sehr niedrig. Vielleicht hat das zu dieser Stimmung geführt, dass irgend etwas passieren muss. Zumal es eine Klimakonferenz in Afrika ist, dem Kontinent mit den verwundbarsten Staaten, der existentiell vom Klimawandel betroffen ist. Die Präsidentschaft will hier auf jeden Fall etwas erreichen.

Die Menschen hier, mit denen man angesichts von 14- oder 16-Stunden-Tagen meist nur im Hotel oder im Taxi Kontakt hat, sind unglaublich freundlich. Aber man hat das Gefühl, dass diese Klimakonferenz Lichtjahre von ihrem Lebensalltag entfernt ist. Die lebensfrohe Freundlichkeit steht in Kontrast zu harter Armut und einer hohen Kriminalitätsrate. Die Horden von Delegierten werden in Bussen hin- und hergefahren, abends wird empfohlen, nicht mehr alleine unterwegs zu sein. Es ist manchmal schon ein absurdes Gefühl.

Online-Redaktion: Vielen Dank für das Gespräch!




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