Aktuell

Klimawandel in Deutschland

Dienstag 8. November 2005, 10:23 Uhr

Klimawandel verändert heimische Tierwelt

Wetzlar (ddp-hes). Der Klimawandel auf der Erde hat nach Einschätzung von Umweltexperten bereits erste Veränderungen der heimischen Fauna ausgelöst. Wärmeliebende Tiere setzten sich allmählich gegen kältetolerante Arten durch, berichtete die Artenschutzexpertin des Naturschutzbundes Hessen (NABU), Sibylle Winkel, am Dienstag in Wetzlar. Der Klimaeffekt ist nach Winkels Worten auch in den hessischen Mittelgebirgen bereits angekommen. Dies zeige eine neue Untersuchung im hohen Vogelsberg. Dort habe der NABU an mehreren Teichen die Libellenfauna untersucht und die Ergebnisse mit Erhebungen aus den 80er Jahren verglichen. Die Daten belegten eindeutig eine Zunahme mediterraner Arten. Auch bei Amphibien seien wärmeliebende Arten auf dem Vormarsch. Da kältetolerante Arten kaum noch Ausweichmöglichkeiten hätten, sei ihr regionales Aussterben nicht mehr auszuschließen.


Dienstag 8. November 2005, 16:19 Uhr

Wissenschaftler untersuchen Folgen des Klimawandels in Elberegion

Leipzig (AFP) - Wissenschaftler rechnen mit deutlichen Auswirkungen des Klimawandels auf den Wasserhaushalt der Elbe. Das ist das Ergebnis einer Studie des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK), die am Dienstag in Leipzig vorgestellt wurde. Die Studie ist Teil des Forschungsprojektes GLOWA-ELBE, das die Auswirkungen des globalen Wandels auf den Wasserkreislauf im Elbegebiet untersucht. Das Szenario rechnet für die Jahre 2020 bis 2050 mit einem Temperaturanstieg von 0,7 Grad und einem Rückgang der Niederschläge um bis zu 27 mm pro Jahr. Das wirke sich auf Wasserqualität und Wasserangebot aus, erklärte Frank Wechsung vom PIK. "Die Spree-Havel-Region muss sich an weniger Wasser gewöhnen." Wichtig sei, dass sich die Wasserwirtschaft an die veränderten Bedingungen anpasse. Eine Gegenmaßnahme könne zum Beispiel eine beschleunigte Flutung ehemaliger Tagebaue in der Lausitz sein.


CO2-Abgabe auf der langen Bank

Als Alternative wird ein «Gebäuderappen» geprüft

wab., Neue Zürcher Zeitung, 8. November, 2005

Die Umweltkommission des Nationalrats hat den Entscheid über die Einführung einer Lenkungsabgabe, die den Ausstoss von Treibhausgasen senken soll, auf nächstes Jahr verschoben. Andere Massnahmen für den Klimaschutz, insbesondere eine Revision der Automobilsteuer, kommen ebenfalls nicht voran.

Dass es die Einführung einer CO2-Abgabe im Parlament schwer haben würde, war vorauszusehen. Schon der Bundesrat hatte einen relativ bescheidenen Kompromiss gewählt und den Verkehr verschont, obwohl das gesetzliche Klimaschutzziel in diesem Bereich besonders stark verfehlt wird. Statt einer relativ hohen Lenkungsabgabe wird seit Oktober auf Benzin und Diesel ein Klimarappen erhoben. Die gestiegenen Ölpreise haben den Gegnern nun ein Argument geliefert, die Lenkungsabgabe auch auf Heizöl zu bekämpfen. Die CVP hatte sich bereits in der Herbstsession für eine Verschiebung ausgesprochen. In der vorberatenden Nationalratskommission geht es nun weiter in diese Richtung.

Subventionen statt Lenkungsabgabe?

Am Dienstag hat die Kommission jedenfalls die Detailberatung des Geschäftes auf Ende Januar 2006 vertagt, wie Kommissionspräsident Ruedi Lustenberger (cvp., Luzern) mitteilte. Zuvor war sie auf das Geschäft eingetreten und hatte einen Antrag, schon diesen Entscheid auszusetzen, nur knapp mit 13 zu 12 Stimmen abgelehnt. Auch den Alternativvorschlag einer Subkommission für die Einführung eines «Gebäuderappens» anstelle der CO2-Abgabe nahm die Kommission erst zur Kenntnis, ohne darüber zu befinden. Nach dem Vorschlag würde der Liter Heizöl - ähnlich wie Benzin und Diesel mit dem Klimarappen - um 2 Rappen verteuert.

Im Unterschied zur CO2-Abgabe, die nach dem Antrag des Bundesrats rund 9 Rappen betrüge, würde der Ertrag des Gebäuderappens nicht an Bevölkerung und Wirtschaft zurückverteilt, sondern für energiesparende Gebäudesanierungen verwendet. Gerechnet wird mit 150 Millionen Franken pro Jahr. Und im Unterschied zum Klimarappen auf Treibstoffen würde der Gebäuderappen nicht privat, sondern staatlich erhoben und verwaltet. Der Vorschlag geht auf eine parlamentarische Initiative von Rolf Hegetschweiler (fdp., Zürich) zurück. Er erfordert eine Änderung des CO2-Gesetzes und eventuell auch der Verfassung und unterstünde somit dem Referendum. Über die CO2-Abgabe könnte das Parlament demgegenüber abschliessend befinden.

«Verwirrung» um Kompetenzen

Die Kompetenzverteilung war allerdings auch der formelle Anlass der Kommission für die Vertagung der Entscheide. Aufgrund eines Protokolls der Einigungskonferenz, die seinerzeit das CO2- Gesetz bereinigt hatte, war man bisher davon ausgegangen, dass das Parlament den Antrag des Bundesrats nur annehmen oder zurückweisen, nicht aber ändern könne. Juristen des Bundesamts für Umwelt hätten die Kommission nun aber informiert, dass das Parlament auch einen anderen Abgabesatz beschliessen könnte, erklärte Lustenberger. Der Bundesrat müsste danach die Ausführungsverordnung anpassen. Dies habe in der Kommission «Verwirrung» ausgelöst.

Die Kommission liess sich ferner über die Wirkung des Wachstums der Wälder auf die CO2- Bilanz informieren. Die sogenannten CO2-Senken dürften nach den internationalen Klimaprotokollen angerechnet werden, das Schweizer Recht sieht dies aber nicht vor. Das gesetzliche Ziel, den CO2-Ausstoss bis 2010 gegenüber dem Stand von 1990 um 10 Prozent zu reduzieren, würde allerdings auch damit nicht erreicht, ebenso wenig wie mit dem Gebäuderappen.

In der Detailberatung ist nun mit einem eigentlichen Basar um die Höhe einer CO2-Abgabe und um andere Vorschläge zu rechnen. Ob die Vorlage im Frühjahr 2006 im Erstrat behandelt und Anfang 2007 in Kraft treten kann, wird dadurch unsicher. Der Bundesrat wollte die CO2-Abgabe ursprünglich 2006 einführen.

Auch Autosteuer in der Schwebe

Nicht voran kommt auch ein zweites klimarelevantes Geschäft: eine Revision der Automobilsteuer, welche verbrauchsarme und relativ saubere Fahrzeuge fördern und andere stärker belasten soll. Insgesamt sollen die Steuereinnahmen dadurch nicht erhöht werden. Der Bundesrat hatte sich früher für die Revision ausgesprochen und deren Wirkung in der Klimaschutzpolitik bereits eingerechnet.

Eine Studie des Bundesamts für Energie bezifferte die dadurch erreichbare Senkung des CO2- Ausstosses bis 2010 auf 100 000 Tonnen. Das federführende Finanzdepartement hat die Vorlage aber noch immer nicht an den Bundesrat verabschiedet, und Finanzminister Merz erwägt sogar einen Verzicht auf die Revision («NZZ am Sonntag» vom 23. 10. 05). Die Gegner machen vorab administrative Gründe geltend, wobei allerdings kaum einsichtig ist, weshalb eine nach dem spezifischen Benzinverbrauch und eventuell dem Schadstoffausstoss (Dieselfahrzeuge mit und ohne Partikelfilter) abgestufte Importsteuer derart aufwendig sein soll.


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