|
Aktuell
Geld für Schweizer Naturparke
Finanzhilfen für neue Naturpärke
sda, 15.12.2005 09:51
Der Bund muss den Kantonen Finanzhilfen für die Schaffung neuer Natur- und Landschaftspärke mit nationalem Gütesiegel leisten. Der Nationalrat hat gegen den Ständerat an dieser Verpflichtung festgehalten.
Wenn der Bund schon die Regeln für Nationalpärke, regionale Naturpärke, Naturerlebnispärke und deren Zertifizierung festlege, müsse er sich auch finanziell daran beteiligen, sagte Kommissionssprecher Werner Messmer (FDP/TG). Der Nationalrat folgte ihm mit 83 zu 78 Stimmen.
Unter der Annahme, dass zwei neue Nationalpärke, zehn regionale Naturpärke und drei Naturerlebnispärke entstehen, wird mit jährlichen Kosten von 10 Millionen für den Bund ab 2011 gerechnet. Bundesrat Moritz Leuenberger erklärte verbindlich, dass sich der Bund an der Entstehung neuer Pärke beteiligen werde.
Leuenberger hätte zwar die unverbindlichere Formulierung des Ständerates vorgezogen. Die Kosten würden intern im Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) kompensiert. Damit blieben die neuen Natur- und Landschaftspärke kostenneutral. Die Finanzhilfen würden im Budget eingestellt.
Gegen den Widerstand der SVP hielt der Nationalrat daran fest, dass der Bund Vorschriften und nicht nur unverbindliche Richtlinien für die Erteilung eines Labels erlässt. In der Gesamtabstimmung passierte die Revision des Natur- und Heimatschutzgesetzes (NHG) mit 114 zu 52 Stimmen. Die Vorlage geht zurück an den Ständerat.
» zurück
|
