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Aktuell
Schwacher G8-Klimagipfel
Montag, 26. Mai, 11:55 Uhr
G-8-Umweltminister beim mittelfristigen Klimaschutz unverbindlich
Kobe (AP) Die Umweltminister der acht größten Industriestaaten haben bei ihren G-8-Gipfelvorbereitungen keine konkreten mittelfristigen Klimaschutzziele vereinbart, bei denen die G-8 nach allgemeiner Erwartung eine Vorreiterrolle übernehmen sollte. Langfristig riefen sie bei ihren Beratungen in Kobe zur Halbierung der Treibhausgase bis 2050 auf. Die Reduzierung klimaschädlicher Emissionen sei der «starke politische Wille» der Gruppe, sagte der japanische Umweltminister Ichiro Kamoshita.
Japan will Klimawandel und Klimaschutz zu einem Schwerpunkt des G-8-Gipfels im Juli in Toyako machen. Die EU-Mitglieder Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien haben eine verbindliche Reduzierung der Treibhausgase bis 2020 um 20 Prozent vorgeschlagen, die USA haben noch gar kein Ziel genannt.
«Kleiner, wichtiger Schritt»
Die EU möchte eine verbindliche Vereinbarung der G-8-Staaten als Vorbild für den Rest der Welt bis Ende 2009, wenn die UN-Frist für einen Nachfolgevertrag für das Kyoto-Protokoll abläuft. Aber ohne ein verpflichtendes Mandat für Entwicklungsländer werde es sehr schwer, eine Vereinbarung zu bekommen, sagte der Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Matthias Machnig. In Kobe sei dennoch ein kleiner, aber wichtiger Schritt vorwärts gemacht worden.
Machnig wiederholte Deutschlands Bereitschaft, den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2020 um 40 Prozent zu senken. Mehrfach schaute er dabei demonstrativ auf den US-Gesandten Scott Fulton. Die USA sprachen sich gegen jede verbindliche Einigung bis 2020 aus. Bereits am Sonntag hatte Machnig gesagt, langfristige Zielsetzungen seien kein Ersatz für mittelfristige Vorgaben. «Mittelfristige Ziele führen zu Handlungen, aber die lange Frist ist immer die lange Frist - weit weg», sagte EU-Chefunterhändler Jos Delbeke. An den Beratungen nahmen auch China und weitere Schwellenländer teil.
USA fordern Einbeziehung Chinas
Die USA fordern, dass auch Schwellenländer wie China entsprechende Verpflichtungen akzeptieren. Die Regierung in Tokio hat sich für Senkungen in den Industrieländern binnen der kommenden ein oder zwei Jahrzehnte ausgesprochen, aber ebenfalls keine konkreten Aussagen bis zum Jahr 2020 gemacht.
Bis Dezember 2009 soll einen Nachfolgevertrag für das Kyoto-Protokoll ausgehandelt sein, dessen erste Phase 2012 ausläuft. Der Weg dorthin scheint aber noch schwierig zu sein: EU, USA und Schwellenländer wie China und Indien haben bislang keinen gemeinsamen Nenner gefunden.
Japan hat derzeit den rotierenden Vorsitz der G-8-Guppe inne. Zum Club der größten Industrienationen gehören außerdem Russland, die USA, Großbritannien, Italien, Frankreich, Kanada und Deutschland.
26. Mai, 2008
G8-Minister wollen Führungsrolle übernehmen
Kobe (dpa) - Die G8-Staaten als die wirtschaftlich stärksten Industrieländer der Welt müssen beim Umwelt- und Klimaschutz die Führungsrolle übernehmen. Das betonten die G8-Umweltminister am Montag zum Abschluss eines dreitägigen Treffens im japanischen Kobe.
Die Minister forderten ihre Staats- und Regierungschefs auf, sich beim G8-Gipfeltreffen im Juli in Japan auf mittel- und langfristige Reduktionsziele zu einigen und den Entwicklungsländern finanzielle und technische Unterstützung zuzusagen. "Nur wenn wir diese Verantwortlichkeiten anerkennen, kann es gelingen, bis 2009 ein umfassendes internationales Klimaabkommen zu beschließen", sagte Matthias Machnig, Staatssekretär im Bundesumweltministerium, in Kobe.
Die Umweltschutzorganisation WWF kritisierte das Ergebnis des Treffens als "unzureichend". Die Minister hätten die Gelegenheit versäumt, den "langsamen Klima-Verhandlungsprozess zu beschleunigen" und ein "Signal der Hoffnung auf einen Durchbruch beim Gipfel im Juli" in Toyako zu geben, sagte Naoyuki Yamagishi vom Klimawandel- Programm des WWF Japan. "Nur wenn wir, die großen Industrieländer, ambitioniert vorangehen, können die großen Entwicklungsländer überzeugt werden, wirksame Maßnahmen zu ergreifen", erklärte der deutsche Delegationsleiter Machnig.
Erstmals war in einer von Japan zusammengefassten Abschlusserklärung der Umweltminister von der Notwendigkeit eines mittelfristigen Ziels unter "Berücksichtigung der Erkenntnisse des Weltklimarats (IPCC)" die Rede. Der IPCC rät zu einer Reduzierung der Abgase bis 2020 um 25 bis 40 Prozent. Umweltschützer kritisierten jedoch, dass sich die G8-Staaten noch immer nicht auf verbindliche Reduktionsziele für die Industrieländer festgelegt haben. Machnig sprach in Kobe von einem "kleinen Schritt in die richtige Richtung".
Wie am Rande der Konferenz verlautete, hatte die amerikanische Seite bis zum Schluss versucht, die Abschlusserklärung noch stark abzuschwächen. Die USA tun sich schwer, mittel- und langfristige Ziele zu akzeptieren ohne eine Beteiligung von Ländern wie China und Indien.
Machnig begrüßte, dass Japan als Gastgeber des G8-Treffens erstmals seine Position klar gemacht habe und sich zum langfristigen Ziel wie auch zur Notwendigkeit eines mittelfristigen Ziels bekannt habe. Zudem habe Japan klargestellt, dass sein Vorschlag einer CO2- Reduktionsbemessung nach Industriesektoren kein Ersatz für ein nationales Ziel sei. "Die japanische Position hat sich weiterentwickelt. Das ist ein kleiner Schritt nach vorne", sagte er.
Es gebe aber "noch viel zu tun", um wie geplant bis Dezember 2009 in Kopenhagen ein internationales Folgeabkommen für das 2012 auslaufende Kyoto-Klimaschutzprotokoll vereinbaren zu können. "Wir können es uns nicht leisten, Zeit zu verlieren", sagte der deutsche Delegationsleiter. Zu dem Treffen der G8-Länder Deutschland, Japan, Großbritannien, Frankreich, Italien, USA, Kanada und Russland waren auch die Umweltminister der größten Schwellenländer China, Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika eingeladen. Im Mittelpunkt standen die Themen Biodiversität, Klimawandel und Abfallmanagement.
Parallel zur Tagung der UN-Naturschutzkonferenz in Bonn verständigten sich die G8-Umweltminister ferner darauf, die Zusammenarbeit im Bereich der biologischen Vielfalt zu verbessern. Dazu gehört der Aufbau eines globalen Schutzgebietsnetzes und die Mobilisierung des Privatsektors. Beim Thema "Zugang zu genetischen Ressourcen und gerechter Vorteilsausgleich" (Access and Benefit Sharing, ABS), habe er eine "Annäherung der Positionen gespürt", erklärte Machnig. "Dies könnte entscheidend sein für einen erfolgreichen Ausgang der Bonner Konferenz", so der Staatssekretär.
Montag, 26.5.2008, 15:37 Uhr
Wenig Zugeständnisse bei Klimakonferenz
(sda/olsm) - Die acht grössten Industriestaaten wollen den Ausstoss klimaschädlicher Emissionen bis 2050 halbieren. Dies sei der «politische Wille», erklärten die Umweltminister der G-8-Staaten auf einer Umweltkonferenz in Japan. Die Vereinbarung ist nicht bindend.
Die Minister konnten sich nicht auf eine unter anderem von der Europäischen Union geforderten Festlegung der Abgasreduzierung bis 2020 einigen. Die EU hatte eine verbindliche Reduzierung der Treibhausgase um 20 Prozent vorgeschlagen, die USA und Japan wollten jedoch keine genaue Festlegung für die mittlere Frist.
Beobachter sahen in einer Festlegung für 2020 den wichtigeren Teil der Verhandlungen. «Mittelfristige Ziele führen zu Handlungen, aber die lange Frist ist immer die lange Frist - weit weg», sagte EU-Chefunterhändler Jos Delbeke.
Das Treffen der Umweltminister in Kobe, an dem auch China und weitere Schwellenländer teilnahmen, diente der Vorbereitung des G-8-Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs im Juli, bei dem es um die weitere Bekämpfung des Klimawandels gehen soll.
Mittelfristige Ziele hervorheben
Die langfristigen Zielsetzungen bei der Senkung von Treibhausgasen seien kein Ersatz für mittelfristige Vorgaben, sagte der Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Matthias Machnig, in Kobe. Die USA haben sich bislang nicht auf mittelfristige Ziele festgelegt. Zuvor müssten auch Schwellenländer wie China entsprechende Verpflichtungen akzeptieren, argumentiert Washington.
Die Regierung in Tokio hat sich für Senkungen in den Industrieländern binnen der kommenden ein oder zwei Jahrzehnte ausgesprochen, aber ebenfalls keine konkreten Aussagen bis zum Jahr 2020 gemacht.
Unterschiedliche Vorstellungen
Bis Dezember 2009 soll einen Nachfolgevertrag für das Kyoto-Protokoll ausgehandelt sein, dessen erste Phase 2012 ausläuft. Der Weg dorthin scheint aber noch schwierig zu sein: EU, USA und Schwellenländer wie China und Indien konnten bislang keinen gemeinsamen Nenner finden. Japan hat derzeit den rotierenden Vorsitz der G-8-Guppe inne.
Zum Club der grössten Industrienationen gehören ausserdem Russland, die USA, Grossbritannien, Italien, Frankreich, Kanada und Deutschland.
25.05.2008 16:04
G8-Umweltminister ohne Durchbruch bei Klimaschutz
(APA) - Die Umweltminister der sieben größten Industrienationen plus Russland (G8) haben bei ihren Beratungen über den Klimaschutz in Kobe am Sonntag keinen Durchbruch erzielt. Einig war man sich nur in der Hoffnung, dass vom Gipfeltreffen der G8-Staatschefs im Juli unter japanischer Führung ein "ähnlicher Impuls" ausgeht wie vom G8-Gipfel in Heiligendamm auf die Klimaverhandlungen von Bali Ende 2007.
"Wir sind in der Gefahr, vor Bali zurückzufallen", warnte Achim Steiner, der deutsche Exekutivdirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP). Japan hofft auf eine Einigung über das langfristige Ziel einer Halbierung der C02-Emissionen bis 2050, erklärte der japanische Umweltminister Ichiro Kamoshita. Zugleich gelte es aber auch, dass verbindliche mittelfristige Ziele gesetzt werden und die Industrieländer die Führung übernehmen, sagte der Delegierte der EU, Jos Debelke.
Die Industrieländer hätten 90 Prozent aller bisherigen Emissionen verursacht. "Wir müssen den ersten Schritt tun", forderte Matthias Machnig, Staatssekretär im deutschen Umweltministerium.
Ende nächsten Jahres soll in Kopenhagen ein Folgeabkommen für das 2012 auslaufende Kyoto-Klimaschutzprotokoll beschlossen werden. "Wir können es uns nicht leisten, Monate verstreichen zu lassen", sagte Jürgen Maier vom deutschen Forum Umwelt und Entwicklung. Kritiker hatten Japan vorgeworfen, mit dem Vorschlag einer Bemessung der CO2-Einsparungen nach Industriesektoren die Hauptverantwortung auf die Entwicklungsländer verlagern zu wollen und den Verhandlungsprozess dadurch zu blockieren.
Auf ein mittelfristiges Reduktionsziel hat sich Japan, das seine eigenen Kyotoprotokollziele genau wie andere Länder zu verfehlen droht, nicht festgelegt. Dies erschwert laut Experten auch die Verhandlungen über eine Verpflichtung der Entwicklungsländer beim Klimaschutz.
G8+5-Umweltministertreffen in Kobe – ein zu schwaches Signal an die COP 9
Bilanz des G8-Umweltministertreffen in Kobe/Japan: Hoffnung ist nicht genug!
DNR/Forum Umwelt & Entwicklung Pressemitteilung, 26.5.08
Der aktuelle G8+5 Umwelt-Gipfel in Kobe zeigt wieder einmal: In Sachen Klimaschutz und Artenvielfalt genügen Reden und Diskutieren nicht. Es muss gehandelt werden.
Die Bilanz ist mager: Im japanischen Kobe trafen sich die Umweltminister der G8-Staaten und aus 5 Schwellen-ländern, um Fortschritte beim Klimaschutz zu erzielen. Die Bilanz aber ist: Man konnte sich nicht einigen – echte Ergebnisse wurden nicht erzielt. Nur Hoffnung wird signalisiert, dass die Regierungschefs im Juli vielleicht doch Fortschritte erzielen.
„Das aber ist zu wenig“, schätzt Jürgen Maier, Geschäftsführer des Forums Umwelt und Entwicklung. Erwartet hatte er schon in Kobe „substanzielle Fortschritte“ und ein besonderes Engagement von Japan und den USA. Doch dies wurde nicht erreicht, das Engagement ist so gering, dass Stillstand schon wieder Rückschritt bedeutet.
Das ist kein gutes Signal. Denn „wir können es uns nicht leisten, immer wieder Monate verstreichen zu lassen“, mahnt Jürgen Maier aktives und entschlossenes Handeln an. Dies gilt für die Klimapolitik ebenso wie für den Schutz der biologischen Vielfalt. Die Verantwortung für eine erfolgreiche UN-Konferenz über die biologische Vielfalt kann die japanische Delegation in Bonn jetzt schon übernehmen.
Zu den erfreulicheren Ergebnissen zählt, dass die Umweltminister sich während ihres Treffens auch dem Thema der Artenvielfalt und deren Schutz widmeten. Das wiederum kann ein Anfang sein, so Maier: „Beide globalen Themen müssen stärker verknüpft werden.“ Doch Reden alleine genügt nicht. Erfolge müssen her – beim Klimaschutz wie auch beim Schutz der Artenvielfalt. Und da sendet das G8+5-Umweltministertreffen kein besonders starkes Signal nach Bonn.
Montag, 26. Mai, 12:35 Uhr
Kabinett verschiebt Entscheidung über Neugestaltung der Kfz-Steuer
Berlin (ddp). Die Bundesregierung wird auf absehbare Zeit keine Entscheidung über die Änderung der Kfz-Steuer in eine sogenannte CO2-Steuer treffen. Dieser Aspekt des sogenannten zweiten Klimapakets werde auf der Kabinettssitzung am 18. Juni ausgeklammert, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Montag in Berlin. Gründe dafür seien ein noch bestehender Abstimmungsbedarf zwischen dem Bundesfinanzministerium und dem Bundeswirtschaftsministerium über ein passendes Modell, aber auch die für den Herbst erwartete Änderung der Kfz-Abgasvorschriften durch die EU. Zudem berühre die Änderung der Kfz-Steuer auch die geplante Neuregelung der Bund-Länder-Beziehungen.
Wilhelm betonte, dass das Klimaschutz- und Energiepaket insgesamt aber auf der Kabinettssitzung in vier Wochen beschlossen werden soll. Die Kfz-Steuer spiele unter den klimarelevanten Maßnahmen der Bundesregierung nur eine untergeordnete Rolle.
Einer der Hauptstreitpunkte der Kfz-Steuernovelle ist die mögliche zusätzliche finanzielle Belastung von Inhaber von älteren Fahrzeugen mit höheren Schadstoffemissionen durch die Umstellung der bislang hubraumorientierten Steuer auf eine CO2-Emissionssteuer.
In Deutschland wird Urwald getankt
Von Antonia Berndt, Greenpeace-Online, 26.5.08
Pflanzendiesel in deutschen Tanks zerstört den Urwald in Argentinien und Südostasien. Denn er wird neben Soja- auch aus Palmöl hergestellt. Die Ergebnisse einer Pflanzendiesel-Analyse von Greenpeace wurden am Montag in Berlin vorgestellt.
In neun von 47 untersuchten Proben konnte Palmöl-Diesel in Anteilen von fünf bis 25 Prozent nachgewiesen werden. Die Beimischung von Agrodiesel aus Sojaöl ist zum Teil noch höher. In den Proben wurden Anteile von bis zu 75 Prozent gefunden.
Je höher die Beimischungsquote von Soja- und Palmöldiesel, desto höher natürlich auch der Bedarf nach diesen Ölen. Um die enorme Nachfrage nach Pflanzen für die Produktion befriedigen zu können, werden in Indonesien und Argentinien Millionen Hektar Urwald gerodet.
"Während unsere Politiker auf der UN-Konferenz in Bonn große Reden für den Erhalt der letzten Urwälder schwingen, wird durch die verfehlte Biokraftstoffpolitik der Bundesregierung mit jeder Tankfüllung ein Stück Urwald unwiederbringlich vernichtet", sagt Alexander Hissting, Agrarexperte von Greenpeace.
Die Urwaldzerstörung ist nicht nur für die Artenvielfalt ein Desaster. Sie trägt auch zum Klimawandel bei. Durch die Abholzung des Waldes werden riesige Mengen an Kohlendioxid freigesetzt. So dauert es 423 Jahre bis durch den Einsatz von Palmöl einer indonesischen Plantage, die CO2-Emissionen durch die vorherige Urwaldzerstörung wieder ausgeglichen sein werden. "Effektiver Klimaschutz beginnt heute - nicht erst in 424 Jahren", so Hissting.
Mit einer solchen Ökobilanz kann der Argodiesel nicht zum Gelingen des Integrierten Klima- und Energieprogramms (IKEP) der Bundesregierung beitragen. Kanzlerin Merkel hofft, durch das IKEP neun Millionen Tonnen CO2 jährlich einzusparen.
Die Ergebnisse einer ebenfalls heute vorgestellten Kurzstudie im Auftrag von Greenpeace belegen, dass die Klimaschutzziele der Bundesregierung ohne Agrotreibstoffe sogar schneller erreicht werden können. Anstelle Biomasse zu importieren, müssen Energiepflanzen wie Mais oder Ackergras in Deutschland angebaut werden.
Die Energiepflanzen aus Deutschland würden nicht zur Herstellung von Agrotreibstoff genutzt. Aus ihnen kann dann Energie zur Wärme- und Stomversorgung gewonnen werden. Auf zwei Millionen Hektar Ackerfläche könnten so rund zwölf Millionen Tonnen Kohlendioxid eingespart werden. Die Bundesregierung will den Anteil der Agrokraftstoffe allerdings bis 2020 auf 17 Prozent erhöhen.
"Wir brauchen einen weltweiten Stopp der Entwaldung, eine Abkehr von der Sackgassen-Technologie Agrosprit und endlich ein Tempolimit von 120 Kilometer pro Stunde auf deutschen Autobahnen", fordert Alexander Hissting.
Mit Vollgas Richtung Klimawandel
Von Antonia Berndt, Greenpeace-Online, 26.5.08
Ein ungewöhnliches Gefährt war am Montag auf den Straßen Brüssels unterwegs. In einem Steinzeitauto à la Flintstones - in Deutschland als Familie Feuerstein bekannt - machten sich Greenpeace-Aktivisten auf den Weg zum Europäischen Parlament.
Die Tour startete am Hauptsitz von ACEA, der europäischen Automobil-Lobby. An Bord war auch ein Stein-Banner mit den Logos von Volkswagen, BMW und Mercedes und der Botschaft Driving Climate Change (Klimaschutz unter den Rädern).
Leider hatte die Fahrt ein vorzeitiges Ende. Eine halbe Stunde nach Aktionsbeginn wurden die sechs als Steinzeitmenschen verkleideten Greenpeacer gestoppt. Die Steinzeitmenschen und drei für die Sicherheit zuständige Ordner wurden verhaftet.
Das Steinzeitmobil konnte allerdings zunächst nicht aus dem Straßenverkehr entfernt werden. Der angeforderte Abschleppwagen hatte Probleme, es zu verladen. So wurde ein Polizist dazu abgestellt, das mitten auf der Straße stehengelassene Gefährt zu bewachen.
Mit der Steinzeit-Fahrt will Greenpeace auf das Verhalten der Autoindustrie aufmerksam machen. Immer schneller, immer mehr Power lautet hier das urzeitliche Motto. Das bedeutet auch hoher Kraftstoffverbrauch und schlechte CO2-Werte - obwohl neue, klimafreundliche Technologien zur Verfügung stehen.
Am Montag wurde außerdem der Greenpeace-Report "Klimaschutz unter den Rädern - Wie die Autoindustrie die Klimapolitik torpediert" veröffentlicht. Dazu Agnes de Rooij, Verkehrsexpertin von Greenpeace International: "Der Report zeigt, wie die Autoindustrie - unter Führung von Deutschland - die EU 17 Jahre lang in die Irre geführt und manipuliert hat. Wir haben einen Punkt erreicht, an dem die Autoindustrie die EU daran hindert, ihre Auflagen zur Erfüllung des Kyoto-Abkommens einzuhalten."
Bis 2020 muss die EU den Ausstoß von Kohlendioxid um mindestens 20 Prozent verringern. Der Verkehrsbereich spielt dabei eine entscheidende Rolle. Allein hier werden rund 22 Prozent der CO2-Emissionen in der EU produziert.
Greenpeace fordert die EU auf, sich dem Einfluss der Automobilindustrie zu entziehen. Es kann nicht ein ganzer Planet für kurzfristige Profite geopfert werden. Die Autoindustrie muss sich von ihrem steinzeitlichen Denken verabschieden.
Report: Klimaschutz unter den Rädern - Wie die Autoindustrie die Klimapolitik torpediert
Montag, 26. Mai, 12:15 Uhr
Klimawandel macht Nordengland zum Rotweingebiet
London (dpa) - Englischer Rotwein wird nach Ansicht von Experten in einigen Jahrzehnten zu den begehrtesten Rebensäften der Welt gehören. Die Klimaerwärmung wird dafür sorgen, dass große Hügelregionen im Norden Englands zu hervorragenden Anbaugebieten für Cabernet Sauvignon und Merlot werden.
Das prophezeite Professor Richard Selley vom Imperial College in London in einer am Montag veröffentlichten Studie.
Selley benutzte für seine Prognose Computerberechnungen von Klimadaten, denen zufolge die Durchschnittstemperaturen im Süden Englands bis zum Jahr 2080 um bis zu fünf Grad Celsius steigen könnten. Dies würde laut Selley das Aus für den teils auf die Römer zurückgehende Weißweinproduktion in den Anbaugebieten Südenglands - darunter im Thames Valley und im Severn Valley.
Eine Umstellung auf Rotwein sei wegen des hohen Temperaturanstiegs im Süden des Inselkönigreichs aussichtslos. Möglich wäre dort künftig die Produktion von Korinthen, Rosinen und Sultaninen, wie sie bislang aus heißen Gebieten im Nahen Osten und Nordafrika exportiert werden. Eine Zukunft als Rotweinregion erster Klasse sagt der Weinkenner und Klimaforscher hingegen dem Peak District in Nordengland und selbst der bislang ebenfalls noch kühlen Bergregion Snowdonia im Norden von Wales voraus.
Montag, 26. Mai, 13:00 Uhr
Erste bayerische Klimawoche startet am Samstag
München (ddp-bay). Das Umweltministerium veranstaltet ab Samstag eine bayernweite Klimawoche. Mehr als 470 Aktionen, Ausstellungen, Wettbewerbe und Vorträge sollen den Klimaschutz in den Köpfen und Herzen der Menschen verankern, wie Umweltminister Otmar Bernhard (CSU) am Montag in München mitteilte.
Geplant sind unter anderem Aktionen wie die Dämmung eines Kirchendachs durch Jugendliche oder das Aufdecken von Klimasünden in Schulen. Am Mittwoch nächster Woche (4. Juni) sollen bei einem Weltrekordversuch in 200 Baumärkten kostenlos insgesamt 150 000 Dreifachstecker mit «Ein-Aus-Schaltern» verteilt werden. Ziel sei es, die Stromversorgung von 150 000 Stand-by-Elektrogeräten zu unterbrechen.
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