Aktuell

Merkels Klimainitiative

Donnerstag, 30. August, 13:40 Uhr

Neue Klimaschutz-Initiative Merkels

Tokio (AP) Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine neue Initiative gestartet, um zu konkreten weltweiten Klimaschutzzielen zu gelangen. Bei ihrem Besuch in Japan schlug sie am Donnerstag ein Modell vor, nach dem sich die Grenzwerte für den CO2-Ausstoß an der Bevölkerungszahl der einzelnen Länder orientieren sollen. Damit will Merkel vor allem auf die großen Schwellenländer mit rasantem Wirtschaftswachstum wie China und Indien zugehen.

Zudem sprach sich die Kanzlerin am zweiten Tag ihres Besuchs in Tokio für den Abbau von Handelshemmnissen zwischen Deutschland und Japan aus. Protokollarischer Höhepunkt war ein Empfang bei Kaiser Akihito, mit dem sie über den Klimaschutz und die Nutzung erneuerbarer Energien sprach.

Der Kampf gegen den Klimawandel ist das Hauptthema des Besuchs Merkels in Japan. Am Mittwoch hatte sich die Kanzlerin bereits mit Ministerpräsident Shinzo Abe darauf verständigt, die weiteren Schritte zu einer Verständigung innerhalb der G-8 miteinander abzustimmen. Japan übernimmt zum Jahreswechsel von Deutschland den Vorsitz in der Gruppe der wichtigsten Industrieländer.

Auf einem Symposium des Medienunternehmens Nikkei bekräftigte sie am Donnerstag ihre Forderung nach einer konkreten Zielsetzung der internationalen Gemeinschaft für den Abbau von CO2-Emissionen. «Wir werden um quantifizierbare Reduktionsziele nicht herumkommen», sagte Merkel im Hinblick auf die Verhandlungen über ein Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll, das Ende 2012 ausläuft.

Merkel schlug ein neues System vor, das den Emissionshandel, der gerade in der EU erprobt wird, ersetzen könnte. Danach würde der jedem Land zustehende CO2-Ausstoß pro Kopf errechnet. Die Entwicklungsländer, die klar unter dem internationalen Mittelwert liegen, würden zunächst Ausgleichszahlungen erhalten, bis sich ihre Schadstoffproduktion der in den Industrieländern angeglichen hat. Das Modell basiert auf einem Vorschlag, den der indische Ministerpräsident Manmohan Singh im Juni auf dem G-8-Gipfel gemacht hat.

Merkel sieht in einem solchen System die Chance, einen Konsens zwischen den Schwellen- und Industrieländern herzustellen. Ihr Ziel ist es, bis 2050 zu einer CO2-Reduktion von 50 Prozent zu kommen.

Im Rahmen der Vereinten Nationen wird eine Einigung über eine Kyoto-Nachfolgevereinbarung im Jahr 2009 angestrebt. «Es werden harte Verhandlungen werden bis 2009», sagte Merkel. Sie geht dennoch fest davon aus, dass sich die USA einer Verpflichtung auf konkrete Ziele nicht verschließen werden. «Ich denke, Amerika wird mitmachen, aber Amerika muss auch mitmachen», sagte sie. Andernfalls würden sich Indien und China niemals auf konkrete Ziele zum Ausstoß von CO2 verpflichten lassen.

Merkel will Handel wieder in Schwung bringen

Mit einem Abbau von Handelshemmnissen will Merkel den wirtschaftlichen Austausch zwischen Deutschland und Japan wieder in Schwung bringen. «In der wirtschaftlichen Zusammenarbeit haben wir noch nicht das Potenzial ausgeschöpft, das in unseren beiden Ländern liegt», sagte sie. Die Kanzlerin strebt langfristig eine Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Japan an, wie sie es schon im April als EU-Präsidentin mit den USA abgeschlossen hat. Der Vertrag sieht den Abbau von Regulierungen, eine Verbesserung der Investitionsbedingungen und einen besseren Schutz geistigen Eigentums vor.

Hintergrund für den Vorstoß Merkels ist die vergleichsweise geringe Dynamik der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den zwei Ländern, die auf der Rangliste der stärksten Volkswirtschaften auf Platz zwei und drei liegen. Bei den deutschen Exporten liegt Japan lediglich an 16. Stelle, bei den Importen auf Platz elf.

Der Besuch Merkels bei Kaiser Akihito lief nach einem genau festgelegten Plan ab. Allerdings dauerte der Empfang mit 23 Minuten sechs Minuten länger als protokollarisch festgelegt. «Wir hatten ein freundliches, aufgeschlossenes Gespräch, das deutlich gemacht hat, dass die Beziehungen zwischen Deutschland und Japan beiden wichtig sind», sagte die Kanzlerin anschließend.

Donnerstag, 30. August, 12:26 Uhr

Merkel kommt bei Klimaschutz Schwellenländern entgegen

Tokio (ddp). Im Ringen um den Klimaschutz kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Schwellenländern entgegen. Merkel brachte am Donnerstag in Tokio eine Orientierung an den Pro-Kopf-Emissionen für verbindliche Klimaschutzziele ins Gespräch. Einen ähnlichen Vorschlag hatte bereits der indische Premier Manmohan Singh unterbreitet.

Merkel sagte auf einem Symposium der Nikkei (Nachrichten) -Verlagsgruppe mit Blick auf den Klimaschutz: «Wenn es uns nicht gelingt, alle überzeugen, dass sie einen Beitrag leisten müssen, dann werden alle darunter leiden». Die Schwellenländer könnten nicht sofort die gleiche Verantwortung tragen. Merkel fügte hinzu: «Aber eins ist auch klar: Ich kann mir nicht vorstellen, wenn wir zu einem gerechten Abkommen kommen wollen, dass sie eines Tages pro Kopf mehr CO2 emittieren können, als wir das in den Industrieländern machen.»

Es werde einen Punkt geben, an dem Industrie- und Schwellenländer pro Kopf den gleichen Ausstoß haben würden. Es liege daher an den Industrieländern, wie schnell sie ihren Ausstoß senken, zugleich aber am «intelligenten Wirtschaftswachstum» der Schwellenländer, um «nicht so schnell hochzukommen», erläuterte Merkel.

Merkel betonte mit Blick auf die Ende des Jahres beginnenden Verhandlungen über ein Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll: «Wir müssen uns bewegen in Richtung konkreter Reduktionsziele.» Die Kanzlerin verwies auf die «anspruchsvollen Ziele» der EU, bis zum Jahr 2020 die CO2-Emissionen um 20 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren oder gar um 30 Prozent, wenn andere Staaten mitziehen.

Allerdings verwies Merkel auch darauf, dass die EU von ihren Kyoto-Verpflichtungen noch weit entfernt ist. Die EU hatte sich verpflichtet, die CO2-Emissionen bis 2012 um acht Prozent gegenüber 1990 zu verringern. Zwei Prozent sind erst erreicht. Deutschland hatte sich im Rahmen der EU-Lastenteilung zu einer Minderung der Emissionen um 21 Prozent verpflichtet.

31. August, 2007

«Wir haben es hier mit einer weltumspannenden Gefahr zu tun»

Kyoto (ddp). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet mit «sehr harten» Verhandlungen über eine Nachfolgeregelung zum 2012 auslaufenden Kyoto-Klimaprotokoll. Merkel sagte am Freitag am Rande ihres Japan-Besuches in Kyoto: «Aber es gibt keinen Weg, sich darum zu drücken.» Die Kanzlerin mahnte: «Wir haben es hier mit einer weltumspannenden Gefahr zu tun.» Wenn es nicht gelinge, die Klimaerwärmung auf zwei Grad zu begrenzen, würden die späteren Anpassungsmechanismen «unglaublich teuer». Die Verhandlungen für eine Nachfolgeregelung beginnen Ende des Jahres auf Bali. Die Gespräche sollen bis Ende 2009 abgeschlossen sein.

Merkel hatte in der westjapanischen Stadt Kyoto 1997 als deutsche Umweltministerin das Kyoto-Protokoll mitverhandelt und unterzeichnet. Die Regierungschefin sprach von einem «bewegenden Moment», fast zehn Jahr danach als Bundeskanzlerin wieder in Kyoto zu sein.

Zugleich forderte Merkel verstärkte Anstrengungen, um die Verpflichtungen des Kyoto-Protokolls zu erfüllen. Viele Länder hätten damit Probleme. Auch die Europäische Union sei noch weit von ihrem Ziel entfernt, ihre CO2-Emissionen bis 2012 gegenüber 1990 um acht Prozent zu senken. Bislang hat die EU nur zwei Prozent geschafft. Merkel betonte, 2012 müssten die Länder Rechenschaft ablegen über die Erfüllung ihrer Zusagen. Die Schwellenländer würden dann fragen, was die Industrieländer geschafft hätten.

Donnerstag, 30. August, 17:40 Uhr

Steinmeier hofft auf eine «Koalition des Goodwill» in Sachen Klima

San Francisco (AP) Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hofft auf eine Koalition des guten Willens zur Bewältigung des globalen Klimawandels. Das erklärte der SPD-Politiker am Donnerstag in San Francisco unmittelbar vor der Abfahrt zu einem Treffen mit dem kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger in der Hauptstadt Sacramento.

Steinmeier sagte auf die Frage nach einer «Koalition der Gutwilligen» - eine von den USA bei der Terrorbekämpfung verwendete Floskel -, er würde bei der Klimapolitik lieber von einer «Koalition des Goodwill» sprechen. Es bestünden gute Aussichten, die Bemühungen Kaliforniens und anderer Westküstenstaaten mit den europäischen zu verknüpfen. Er hoffe, erste Ergebnisse bereits der portugiesischen EU-Präsidentschaft im September präsentieren zu können.

Konkret geht es um die Verknüpfung der Emissionshandelssysteme der EU und der Vereinigten Staaten. Die Westküste hat sich unter der Führung Schwarzeneggers und mit Einschluss der kanadischen Provinzen British Columbia und Manitoba zusammengeschlossen, ebenso wie einige Ostküstenstaaten, während die US-Bundesregierung eher zögerlich ist. Ob der Republikaner Schwarzenegger sich am Donnerstag deutlich als Befürworter eines globalen Emisssionshandels profilieren wird, war wegen möglicher parteipolitischer Rücksichten vor dem Gespräch offen.

Freitag, 31. August, 00:58 Uhr

Klimapolitik soll transatlantische Solidarität wiederbeleben

San Francisco (AP) Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier will mit dem gemeinsamen Bemühen um globale Reaktionen auf den Klimawandel das transatlantische Verhältnis wieder zur früheren Intensität führen. Der SPD-Politiker beklagte am Donnerstagabend (Ortszeit) in einer Rede vor dem Commonwealth Club in San Francisco dem Redemanuskript zufolge, dass «ein lange spürbares Urvertrauen der Menschen (in Europa) gegenüber den USA häufig Gleichgültigkeit, manchmal Skepsis gewichen ist».

Eine «schleichende politische Entfremdung» dürfe nicht zugelassen werden, «weil diese Entwicklung für beide Seiten - die USA wie Europa - schädlich und gefährlich wäre». Verstärkte deutsche Kultur- und Wissenschaftsarbeit in den USA könne dem ebenso entgegenwirken wie die Konzentration auf Zukunftsaufgaben. Er habe in seinen Gesprächen mit dem kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger dafür geworben, dass «neue Denkmuster und Kooperationen» angestrebt werden müssten. Dazu gehöre unter anderem die Zusammenarbeit bei der Förderung innovativer Energien, beim Klima und Umweltschutz.

«Dazu gehören könnte aber auch eine politische Regulierung der Kapital- und Finanzmärkte, damit Börsenkrisen nicht zu Weltwirtschaftskrisen ausufern und Spekulanten nicht in der Lage sind, Menschen rund um den Globus in Armut und Not zu reißen», regte der SPD-Politiker an. Er sprach sich aber zugleich auch mit Nachdruck für die Verlängerung der deutschen Mandate im Nahen Osten und Afghanistan aus.

Freitag, 31. August, 05:40 Uhr

Steinmeier warnt vor "Entfremdung" zwischen Deutschland und USA

San Francisco (AFP) - Zu einem neuen Ansatz im Verhältnis zwischen Deutschland und den USA hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) aufgerufen. In einer Grundsatzrede am Donnerstagabend (Ortszeit) in San Francisco sprach der Minister von einer "schleichenden politischen Entfremdung" zwischen Deutschland und den USA, auch wegen der US-Politik in Irak, die nicht zugelassen werden dürfe. Steinmeier versicherte, wenn es darum gehe, Konflikte in gemeinsamer internationaler Verantwortung zu lösen, "steht Europa an der Seite Amerikas". Gleichwohl plädierte er für eine tiefgreifende Erneuerung des Verhältnisses zwischen den USA und Europa "mit neuem Vertrauen und dem Willen zu multilateraler Zusammenarbeit".

Als erstes Thema für eine solche Zusammenarbeit nannte er den Klimaschutz, wo gerade Kalifornien wie Deutschland ein Vorreiter sei: "Tun wir uns zusammen, damit der wachsende gesellschaftliche Rückhalt für den Klimaschutz so schnell wie möglich auch politisch wirksam wird." Wenige Stunden zuvor hatte sich der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger im Gespräch mit Steinmeier dafür ausgesprochen, den in einigen US-Bundesstaaten entstehenden Emissionshandel mit dem europäischen System dafür zu vernetzen. "Lassen Sie uns gemeinsam eine Koalition des guten Willens schaffen", sagte Steinmeier am Abend in seiner Rede und rief damit weitere Bundesstaaten und Kommunen zur Mitarbeit auf. So rücke das Ziel eines weltweiten Marktes für CO2-Emissionen ein Stück näher. Die Bundesregierung betrachte Kalifornien dabei als "wichtigen Bündnispartner".

Die Umweltpolitik stand auch im Mittelpunkt einer Rede Steinmeiers an der Universität von Kalifornien in Berkeley. "Es ist nicht mehr viel Zeit, um gegen den Klimawandel vorzugehen", mahnte der Minister. Er berichtete von den Eindrücken seines Besuchs auf der norwegischen Arktisinsel Spitzbergen am Dienstag, wo er erfahren habe, wie schnell dort das Polareis im Schwinden begriffen ist. "Setzen wir uns ehrgeizige Ziel, um den CO2-Ausstoß zu reduzieren", appellierte Steinmeier an Hochschullehrer und Studenten. Wie zuvor auch in Gesprächen mit Wirtschaftsvertretern warb er für eine intensive technologische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Kalifornien, auch durch den Austausch von Wissenschaftlern und Studenten mit dem Ziel, "die besten von ihnen aus beiden Ländern zusammenzubringen".

Freitag, 31. August, 00:28 Uhr

«Ich komme»

Sacramento (AP) «Ich komme wieder.» Leicht verkürzt wiederholte Arnold Schwarzenegger seinen Klassiker aus den «Terminator»-Filmen auch zu Frank-Walter Steinmeier, als der ihn nach Deutschland einlud: «Ich komme.» Ein Datum nannte er am Donnerstag in Sacramento beim Gespräch mit dem Bundesaußenminister nicht. Hat er ja auch in den Filmen nicht getan, aber verlässlich war der Terminator allemal.

Schwarzenegger kann es ja am 29. Oktober bei der EU-Konferenz in Lissabon präzisieren, zu der er auf jeden Fall kommen will. Mit den beiden Zusagen hat der Gouverneur von Kalifornien dem deutschen Außenminister dann doch noch zu einer Aufmerksamkeit verholfen, mit der er neben den neuen Klimaschutzvorschlägen von Kanzlerin Angela Merkel bestehen kann.

Dabei hatte der Besuch des deutschen Ministers bei dem österreichstämmigen kalifornischen Gouverneur zwar in freundlicher Atmosphäre, aber unter eigentümlichen diplomatischen Vorzeichen angefangen. Beide gaben Stellungnahmen vor der Presse in englischer Sprache ab. Es lag wohl daran, dass der Republikaner Schwarzenegger unter starkem Druck der Demokraten steht, die in beiden Kammern des Landesparlaments die Mehrheit haben.

So nutzte der Landesvater die Situation zu einem energischen Appell an die Bevölkerung, auf die aktuelle Hitzewelle in Kalifornien angemessen zu reagieren. Die Bürger sollten die Klimaanlagen nicht auf Temperaturen unter 78 Grad Fahrenheit (etwa 25 Grad Celsius) einstellen. Auch das bedeutet zurzeit noch eine Kühlung um sieben, acht Grad. Sie sollten Großverbraucher um 19.00 Uhr abschalten, sich um Alte und Kinder kümmern und den Tieren genug zu trinken geben. Die größte Gefahr bei den immer zahlreicher werdenden Feuersbrünsten sei, dass die Telefonverbindungen zerstört werden könnten und gegebenenfalls Hilfeleistungen erschwert werden könnten.

Mit zunehmender Dauer der Unterredung wurde die Atmosphäre jedoch lockerer. Und als neben der Wirtschaftsdelegation dann auch noch Ralf Möller dazukam, begannen sich die Personen auch in ihrer Muttersprache zu unterhalten.

Ralf Möller? Das ist ein Bodybuilder, Schauspieler und alter Kumpel Schwarzeneggers, der in dem Hollywood-Film «Gladiator» 2000 mitgespielt hat und in Deutschland unter anderem in Produktionen wie «Hai-Alarm auf Mallorca». Gerne wird er auch als Promotor für «Trimm-Dich»-Aktionen eingespannt. 1992 zog er nach Los Angeles, und am Donnerstag kam er eben auch in Schwarzeneggers Büro, um mit ein paar gesellschaftlichen Lockerungsübungen das Eis zu brechen.

Und so war Steinmeier sehr aufgeräumt, als er nach dem knapp einstündigen Gespräch wieder aus dem Büro kam und den Medienvertretern verkünden konnte, dass Schwarzenegger sich trotz drohender parteiinterner Fettnäpfchen vor die Sache des internationalen Klimaschutzes spannen lassen würde. Der Außenminister, der noch nie in Kalifornien war, wird am Ende seines Besuchs sicher auch sagen: «Ich komme wieder.»

» zurück

Aus der easy.wdss.de, gedruckt am: Sa, 22.11.2008 © easy.wdss • Besuchen Sie die www.weitblick.net unter www.weitblick.net • Bildschirm-Version

< zurück | nach oben scrollen^