AktuellGabriel zur Klimadiskussion
Dienstag, 30. Oktober, 15:25 Uhr Gabriel sind EU-Klimaschutzpläne noch nicht ehrgeizig genugLuxemburg (AP) Die Klimaschutzpläne der EU sind Bundesumweltminister Sigmar Gabriel noch nicht ehrgeizig genug. Die EU-Kommission müsse möglichst schon im Januar ein Konzept vorlegen, wie die Treibhausgas-Emissionen der Gemeinschaft bis 2020 statt um 20 Prozent um 30 Prozent verringert werden könnten, sagte Gabriel. Voraussetzung dafür sei, dass sich auf der bevorstehenden internationalen Klima-Konferenz im Dezember auch andere Weltregionen eine Verminderung der Emissionen um 30 Prozent mittrügen.«Wenn wir zu einem Verhandlungsmandat kommen mit diesem Ziel, dann wäre die logische Konsequenz, dass die EU ihre eigenen Ziele dann auch auf 30 Prozent anhebt», erklärte der Bundesumweltminister. Zwar hat die EU sich grundsätzlich bereits im Frühjahr dazu verpflichtet, ihren Treibhausgas-Ausstoß bis 2020 um 30 Prozent zu reduzieren, falls die übrigen Industriestaaten mitziehen. Gabriel forderte nun aber, schon im Falle einer bloßen Absichtserklärung auf Bali müsse die Kommission ihr für Januar geplantes Klimaschutzpaket entsprechend anpassen. Die Brüsseler Behörde hat die Präsentation des Gesetzespakets, das konkrete Maßnahmen zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes in Europa enthalten soll, erst kürzlich von Dezember auf Januar verschoben. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen haben die Verhandlungen darüber, welches EU-Land seine Emissionen wie stark vermindern muss, gerade erst begonnen. Eine Verschärfung der Klimaschutzziele würde diese Verhandlungen noch erschweren. Dienstag, 30. Oktober, 10:07 Uhr Gabriel: EU muss Entwicklungsländer bei Klimaschutz unterstützenLuxemburg (AP) Zur Einbindung der Entwicklungsländer in eine internationale Klimaschutzstrategie wird Europa nach Auffassung von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel mehr finanzielle Unterstützung anbieten müssen. «Die Europäische Union muss antreten mit Angeboten zum Technologietransfer, zur Anpassung an den Klimawandel in den ganz armen Ländern, und das heißt, wir müssen Geld in die Hand nehmen», sagte Gabriel am Dienstag vor Beratungen der EU-Umweltminister in Luxemburg.Bei dem Treffen geht es um die Vorbereitung einer internationalen Klima-Konferenz, die im Dezember auf der indonesischen Insel Bali stattfindet. Ziel der EU ist es, in Bali eine Grundsatzvereinbarung zu erzielen, dass für das bis Ende 2012 befristete Klimaschutzprotokoll von Kyoto ein Nachfolgeabkommen ausgehandelt werden soll. Die USA und auch viele die Entwicklungsländer seien «da noch sehr auf Distanz», sagte Gabriel. Er zeigte sich dennoch «zuversichtlich, dass wir in Bali ein Verhandlungsmandat bekommen». Die EU könne den Entwicklungsländern vorführen, «dass wirtschaftlicher Wohlstand, wirtschaftliches Wachstum und Klimaschutz zusammenpasst». Aber auch über eine finanzielle Unterstützung der Klimaschutzbemühungen in armen Ländern müsse gesprochen werden. Die Bundesregierung habe bereits beschlossen, 120 Millionen Euro in internationale Klimaschutzprojekte zu investieren, betonte Gabriel. Das angestrebte neue Klimaschutz-Abkommen müsse im Jahr 2009 fertig werden, damit der Ratifizierungsprozess rechtzeitig vor Auslaufen des Kyoto-Protokolls am 31.12.2012 abgeschlossen sei, forderte der Bundesumweltminister. Er zeigte sich zuversichtlich, dass nach der Präsidentschaftswahl in den USA auch Washington ein neues Klimaschutz-Abkommen mittragen werde. «Selbst in den USA wissen alle: Das ist ein Problem der jetzigen Administration, alles was danach kommt, wird sich im Klimaschutz engagieren», sagte Gabriel. Das Kyoto-Protokoll für Klimaschutz wird unter der Regierung unter US-Präsident George W. Bush boykottiert. Dienstag, 30. Oktober, 10:46 Uhr Gabriel rechnet mit schwierigen Welt-KlimaverhandlungenLuxemburg (AFP) - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) rechnet mit schwierigen Verhandlungen bei der Weltklimakonferenz auf Bali im Dezember. Die USA und Entwicklungsländer wie Indien seien "noch sehr auf Distanz" zu den ehrgeizigen Klimazielen der Europäischen Union, sagte Gabriel am Rande eines EU-Umweltministertreffens in Luxemburg. "Ich bin aber sehr zuversichtlich, dass es uns gelingen wird, auch unter dem Druck der Öffentlichkeit die Verhandlungen zu starten", sagte der Minister.Die EU-Umweltminister wollten in Luxemburg ein ehrgeiziges Mandat für die UN-Klimakonferenz verabschieden, die vom 3. bis 14. Dezember auf der indonesischen Insel Bali stattfindet. Dem Text zufolge soll sich die internationale Gemeinschaft bis 2009 auf einen Nachfolgevertrag für das Klimaschutz-Protokoll von Kyoto verpflichten, das 2012 ausläuft. Nach den Präsidentschaftswahlen im Herbst kommenden Jahres könnten auch die Vereinigten Staaten ins Boot geholt werden, sagte Gabriel: "Selbst in den USA wissen alle: Das ist ein Problem der jetzigen Administration. Alles, was danach kommt, wird sich im Klimaschutz engagieren." Nach Vorstellung der EU sollen sich auf Bali erstmals auch Schwellenländer wie Indien oder China zum Klimaschutz verpflichten. Uneins sind die EU-Staaten noch, inwieweit solche Staaten finanziell unterstützt werden sollen. Deutschland gehe dabei mit gutem Beispiel voran, sagte Gabriel. Von dem Erlös aus der geplanten Versteigerung der Emissionshandelsrechte für Unternehmen ab dem kommenden Jahr seien 120 Millionen Euro für internationale Klimaschutzprojekte vorgesehen. Montag, 29. Oktober, 20:06 Uhr SPD-Minister planen angeblich Gesetzespaket zum KlimaschutzSaarbrücken (ddp). Die SPD fährt nun auch im Klimaschutz einen härteren Kurs gegenüber dem Koalitionspartner CDU/CSU. Nach einem Vorabbericht der «Saarbrücker Zeitung» (Dienstausgabe) wollen Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee, Umweltminister Sigmar Gabriel und Finanzminister Peer Steinbrück (alle SPD) am 5. Dezember im Kabinett ein Gesetzespaket vorlegen, mit dem das von der Regierung bei der Klausurtagung in Meseberg im Grundsatz beschlossene nationale Klimaprogramm umgesetzt werden soll. Die drei Minister wollen mit dem Paket nicht mehr auf die Zustimmung von Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) warten.Das von Gabriel geplante Wärmegesetz sieht nach Angaben der Zeitung vor, dass bei jedem Neubau oder bei einer Sanierung eines Hauses die Energieeffizienz um 30 Prozent höher sein muss, als heute Durchschnitt ist. Mit dem Gesetz werden die Besitzer zugleich verpflichtet, bei Neubauten 15 Prozent, bei Sanierungen 10 Prozent der Wärme aus erneuerbaren Quellen zu beziehen. Machen Sie das nicht, erhöht sich die geforderte Effizienzsteigerung auf 45 Prozent. Außerdem sollen diese Regelungen nicht erst bei einer Totalsanierung gelten, sondern bereits, wenn die Heizungsanlage erneuert wird und «eine weitere Baumaßnahme» dazu kommt. Steinbrück wolle bei der Kabinettssitzung detaillierte Eckpunkte für die Umstellung der Kfz-Steuer von der bisherigen Hubraumbemessung auf den Kohlendioxidausstoß vorlegen, schrieb die Zeitung. Das Maßnahmepaket enthalte auch eine Novelle des Erneubare-Energien-Gesetzes, die Gabriel einbringen wolle. Bauminister Tiefensee steuere eine neue Energie-Einsparverordnung bei, die Vermieter dazu anreizen soll, ebenfalls in die Gebäudesanierung zu investieren. Dazu solle bei der Heizkostenabrechnung der verbrauchsabhängige Anteil erhöht werden. Mittwoch, 31. Oktober, 07:25 Uhr Umweltbundesamt stellt Studie zu Kosten von Klimaschutz vorBerlin (AFP) - Das Umweltbundesamt (UBA) veröffentlicht heute eine Studie zu Kosten und Nutzen des Klimaschutzes in Deutschland. Dabei geht es um eine ökonomische Bewertung des Energie- und Klimaprogramms der Bundesregierung, das im Sommer auf der Kabinettsklausur in Meseberg verabredet worden war. Die Studie wird vom Präsidenten des Umweltbundesamts, Andreas Troge, und Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) gemeinsam vorgestellt.Über konkrete Maßnahmen zur Umsetzung des Klimaprogramms will die Bundesregierung Anfang Dezember beraten. Dann soll unter anderem das geplante Wärmegesetz vom Kabinett beraten werden, das einen Ausbau erneuerbarer Energien in Wohngebäuden vorschreibt. Klimaschutzprogramm führt zu Einsparungen von fünf Milliarden EuroUmweltbundesamt stellt Forschungsergebnisse vorBMU Pressemitteilung, 31.10.07 Das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung führt im Jahr 2020 zu Einsparungen von fünf Milliarden Euro bei Privathaushalten und Wirtschaft. Das geht aus dem Zwischenbericht eines Gutachtens zu Kosten und Nutzen des Integrierten Energie- und Klimaprogramms der Bundesregierung hervor. Der Zwischenbericht wurde heute von dem Präsidenten des Umweltbundesamtes, Prof. Andreas Troge, und von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel vorgestellt. Nach der Studie führen die vom Bundeskabinett im August in Meseberg beschlossenen Maßnahmen zu Kosteneinsparungen für Kohle, Öl und Gas in Höhe von über 36 Milliarden Euro. Dem stehen lediglich 31 Milliarden Euro an zusätzlichen Kosten für die entsprechenden Investitionen gegenüber. Durchschnittlich führt jede eingesparte Tonne CO2 zu Einspareffekten von 26 Euro ("negative Vermeidungskosten"). "Die Studie belegt: Klimaschutz lohnt sich. Wir würden Geld verschleudern, wenn wir die Meseberger Beschlüsse zur Klima- und Energiepolitik nicht 1:1 umsetzen würden", sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel. Das Umweltbundesamt hat zwei Berechnungen durchgeführt. Zum einen werden die Klimaschutz-Wirkungen des Integrierten Energie- und Klimaprogramms analysiert. Danach können mit den beschlossenen Maßnahmen – wenn sie komplett umgesetzt werden – die CO2-Emissionen in Deutschland bis zum Jahr 2020 um 36 Prozent gegenüber dem Basisjahr 1990 reduziert werden. "Die Ergebnisse zeigen: Das deutsche Klimaschutzziel von Minus 40 Prozent bis 2020 ist erreichbar. Allein das Paket von Meseberg bringt uns schon ganz nah an unsere Ziele für 2020", sagte Gabriel. Zum anderen hat ein Gutachter-Team unter Federführung des Fraunhofer Instituts für System- und Innovationsforschung in Karlsruhe eine wirtschaftliche Bewertung der zentralen Maßnahmen des integrierten Energie- und Klimaprogramms erstellt. Die wichtigsten Ergebnisse sind:
Neue Kohlekraftwerke oder Klimaschutz - beides geht nicht!Von Viktoria Thumann, Greenpeace-Online, 30.10.07140 Millionen Tonnen Kohlendioxid jährlich - so viel würden alleine die in Deutschland geplanten neuen Kohlekraftwerke ausstoßen. Sechs dieser 33 Klimakiller sind bereits im Bau. Werden alle Ausbaupläne umgesetzt, wird Deutschland zu einem der größten Bremser bei der Verminderung von Treibhausgasen in Europa. Dies geht aus einer am Dienstag von Greenpeace veröffentichten Analyse zu Kohlekraftwerken hervor. Auch in Luxemburg steht das Thema Klima am Dienstag auf der Agenda. Der EU-Umweltrat bereitet die europäische Position bei der Klimaschutzkonferenz auf Bali im Dezember vor. "Der Rat muss jetzt ein klares Signal gegen die Ausbaupläne der Mitgliedsstaaten setzen", sagt Dr. Gabriela von Goerne, Klimaexpertin bei Greenpeace. "Kein anderes europäisches Land setzt so auf Kohle wie Deutschland. Wer wie Umweltminister Gabriel jetzt noch den Neubau von Kohlekraftwerken zulässt, hat nicht begriffen, welche Schritte beim Klimaschutz nötig sind." Deutschland hat zurzeit einen CO2-Ausstoß von rund 880 Millionen Tonnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel will die gesamten Treibhausgase bis zum Jahr 2020 um 40 Prozent senken. Das entspricht einer Minderung von 260 Millionen Tonnen CO2 gegenüber heute. Gleichzeitig werden jedoch 33 der 68 in Europa geplanten Neubauten für Kohlekraftwerke in Deutschland stehen. "Statt die Chance zu nutzen und auf klimafreundliche Energieträger umzusteigen, wird der Bau neuer Kohlekraftwerken zugelassen. Aber das Klima verträgt keine weiteren Kompromisse", so von Goerne. Greenpeace fordert Merkel und Gabriel auf, ein Neubauverbot für Kohlekraftwerke zu verhängen. An zweiter Stelle nach Deutschland folgen Großbritannien und Italien mit jeweils acht Anlagen beim Kohlekraftwerksbau in Europa. Diese beiden Länder gefährden damit ebenfalls die Einhaltung ihrer Verpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll. Die Zielmarke der Europäischen Union sind 30 Prozent Treibhausgasreduktion bis zum Jahr 2020. Dafür wollen sich die EU-Staaten auf der Klimakonferenz in Bali im Dezember einsetzen. Von Goerne verlangt: "Wenn die EU-Minister mit ihrem Arbeitspaket nach Bali reisen, müssen sie sich nicht nur für die Aufnahme von Verhandlungen über ein Kyoto-Anschlussprotokoll einsetzen. Sie müssen darüber hinaus endlich dafür Sorge tragen, dass die Klimaschutzziele auch umgesetzt werden!" Dienstag, 30. Oktober, 15:25 Uhr Klimagipfel im NordenZarrentin (ddp-nrd). Die drei norddeutschen Bundesländer wollen sich gemeinsam den Herausforderungen des Klimaschutzes stellen. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Harald Ringstorff (SPD), Schleswig-Holsteins Regierungschef Peter Harry Carstensen und Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (beide CDU) streben einen Klimaschutz für Norddeutschland an. Zudem wollen sie sich in Fragen des Tourismusmarketing, der Abfallentsorgung und beim Einwerben von EU-Geldern abstimmen.«Die Erderwärmung kennt weder Stadt- noch Ländergrenzen», betonte Beust am Dienstag am Rande des Treffens in Zarrentin. So seien viele Punkte der Klimaschutzkonzepte «nur gemeinsam länderübergreifend realisierbar». Genannt wurden das Klimafolgemanagement und die Förderung Erneuerbarer Energien. Eine länderübergreifende Arbeitsgruppe unter Vorsitz Hamburgs soll die bereits vorhandenen Konzepte der Hansestadt und Mecklenburg-Vorpommerns und das für Januar erwartete Programm Schleswig-Holsteins miteinander verzahnen und gemeinsame Projekte initiieren. Ferner wollen sich die Politiker für eine «sichere und preiswerte Energieversorgung» einsetzen. Die Nutzung von Kohlekraftwerken auf dem neuesten technischen Stand sei allerdings nur eine Option. «Wir wollen strenge ökologische Maßstäbe. Wir wollen, dass Deutschland die Klimaschutz-Ziele erreicht», sagte Beust. Laut Carstensen werden die drei Nordländer außerdem enger im Küsten- und Hochwasserschutz kooperieren und ihre Interessen gegenüber dem Bund vertreten. Auf diesem Gebiet ist laut Ringstorff auch das Land Niedersachsen in die Planungen eingebunden. Die Länderchefs einigten sich weiterhin darauf, die Einrichtung eines norddeutschen Informations- und Servicecenters in Hamburg bis Ende des Jahres zu prüfen. Damit wollen sie auf die steigenden Gästezahlen in allen drei Ländern reagieren und die vielfältigen Attraktionen in Norddeutschland gemeinsam vermarkten. Ferner soll die Zusammenarbeit in der Abfallentsorgung ausgebaut werden, wobei die Entsorgungssicherheit und Gebührenstabilität im Mittelpunkt stehen sollen. In der gemeinsamen Einwerbung von EU-Fördergeldern sehen die Länderchefs eine Möglichkeit, den Norden Deutschlands als eine Region in der Europäischen Union gemeinsam voranzubringen. Neben Ringstorff, Carstensen und Beust nahmen zahlreiche Minister und Senatoren an der Sitzung teil. Bereits im Juni 2006 hatten Ringstorff und Beust in Schwerin eine engere Kooperation zwischen ihren Ländern vereinbart. Da eine Vielzahl an Themen auch Schleswig-Holstein betrifft, wurde Deutschlands nördlichstes Bundesland in die Gespräche miteinbezogen. Das nächste trilaterale Treffen ist in etwa einem Jahr in Hamburg geplant. Dienstag, 30. Oktober, 15:34 Uhr Nachtspeicheröfen als KlimakillerBerlin (AP) Durch den Austausch der noch eingesetzten Nachtspeicheröfen gegen herkömmliche Heizungen ließen sich in Deutschland jährlich 23 Millionen Tonnen Kohlendioxid einsparen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Schätzungen von Gutachtern zufolge gebe es derzeit noch 1,4 Millionen Wohnungen mit Nachtspeicheröfen.Gleichzeitig wurde klargestellt, dass die Bundesregierung auf der Kabinettsklausur in Meseberg kein Verbot dieser Heizungen beschlossen habe, sondern Maßnahmen zum Ersatz von Nachtspeicherstromheizungen. Der Ersatz einer elektrischen Heizung durch eine Gasheizung koste in einem Einfamilienhaus rund 18.500 Euro, in einem Mehrfamilienhaus mit sechs Parteien etwa 36.000 Euro, schreibt die Regierung weiter. So könnten pro Kilowattstunde etwa fünf Cent eingespart werden. » zurück |
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