|
Aktuell
Zittern um Volksbegehren
Montag 29. November 2004, 02:39 Uhr
Zittern um den Wald - Volksbegehren geht in den Endspurt
München (ddp-bay). Beim Volksbegehren «Aus Liebe zum Wald» beginnt heute der Endspurt. Von 8.00 bis 20.00 Uhr können sich die Bürger noch in Unterstützer-Listen in den Rathäusern eintragen, dann endet die Frist. Nach Angaben der Initiatoren ist die Schlussphase des Volksbegehrens an Dramatik kaum zu überbieten: Während bayernweit die nötigen zehn Prozent an Unterschriften am Montag «wohl gut erreicht werden» könnten, drohe München zum «Stolperstein» zu werden, warnte ein Sprecher. Rund 25 000 Münchner müssten heute noch unterschreiben, damit die Zehn-Prozent-Hürde übersprungen werde.
Die Initiatoren, etwa 50 zu einem «Wald Bündnis» zusammengeschlossene Organisatoren, warnen unter anderem vor einer drohenden «Kommerzialisierung der Wälder». Das Volksbegehren hat Erfolg, wenn es von mindestens zehn Prozent der Stimmberechtigten - also rund 910 000 Bürgern - unterstützt wird. In diesem Fall ist es dem Landtag zuzuleiten. Lehnt der Landtag den mit dem Volksbegehren verfolgten Gesetzentwurf ab, gibt es hierüber einen Volksentscheid. (www.volksbegehren-wald.de)
» zurück
|