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Aktuell
Gabriels Russlandreise
Gabriel sieht "Modernisierungspartnerschaft" zwischen Deutschland und Russland
Positive Bilanz nach zweitägigen Gesprächen
BMU Pressemitteilung, 12.6.08
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel sieht Deutschland und Russland in einer Modernisierungspartnerschaft. "Umwelt- und Energietechnologien aus Deutschland können einen großen Beitrag dazu leisten, die Energie- und Ressourcenintensität der russischen Wirtschaft deutlich zu reduzieren", sagte Gabriel nach Beendigung seiner zweitägigen Russlandreise. In Gesprächen mit dem russischen Umweltminister Juri Trutnew, Wirtschaftsministerin Elvira Nabiulina und dem Ministerpräsidenten der Region Swerdlowsk, Kokscharow, habe er konkrete Verabredungen für die weitere Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern getroffen.
Der russische Minister für Naturressourcen und Umwelt, Juri Trutnjew, und die Wirtschaftsministerin, Elvira Nabiulina, hoben hervor, dass die Steigerung der Ressourceneffizienz sehr hohe Priorität für die russische Regierung habe. Dazu sollen kurzfristig neue Effizienzstandards entwickelt werden. Die russische Seite äußerte starkes Interesse, dabei auf deutsche Erfahrungen zurückgreifen zu können. Hilfe erhofft man sich auch bei der Sanierung von Altlasten und der Verbesserung der Anlagensicherheit.
Darüber hinaus sind in großem Umfang Investitionen in Industrie und Wohnungswirtschaft vorgesehen. Trutnjew und Nabiulina äußerten den Wunsch, dass sich deutsche Unternehmen an dem Modernisierungsprozess beteiligen. Bundesumweltminister Gabriel sagte zu, Initiativen von Seiten der deutschen Regierung zu unterstützen. Dazu sollen ein enger Austausch zur Anpassung des gesetzlichen Rahmens erfolgen und beispielhafte Projekte durchgeführt werden.
Aus Mitteln der Internationalen Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums ist vorgesehen, Finanzierungsfazilitäten der Kreditanstalt für Wiederaufbau und der Osteuropabank zu unterstützen. Mit den Kreditmitteln sollen Investitionen zur Erhöhung der Energieeffizienz in kleinen und mittelständischen Unternehmen und zum Ausbau der erneuerbaren Energien finanziert werden.
Bei dem Besuch in Jekaterinburg traf Bundesumweltminister Gabriel mit dem Ministerpräsidenten der Region Swerdlowsk, Kokscharow, und weiteren Mitgliedern seiner Regierung zusammen. Vereinbart wurde eine enge Zusammenarbeit, insbesondere auf den Gebieten Energieeffizienz und Abfall. Als industrielles Zentrum der Russischen Föderation bietet die Region Swerdlowsk zahlreiche Anknüpfungspunkte für Kooperationen mit der deutschen Wirtschaft, insbesondere in der Schwerindustrie. Minister Gabriel: "Ich bin beeindruckt von der wirtschaftlichen Dynamik in Russland und dem politischen Willen, dabei den Stellenwert des Umweltschutzes deutlich zu erhöhen."
Gabriel und Trutnjew hatten im Rahmen der letzten deutsch-russischen Regierungskonsultationen im Oktober 2007 in Wiesbaden verabredet, die wirtschaftsbezogene Umweltzusammenarbeit zu intensivieren. Auf seiner Russlandreise wurde der Bundesumweltminister von einer 30-köpfigen Wirtschaftsdelegation, Mitgliedern des Deutschen Bundestags und Vertretern von Umweltverbänden begleitet.
Lehrstunde in Klimaschutz - Minister Gabriel bietet Russland Hilfe an
Von Ulf Mauder, dpa, 12.6.08
(Moskau/dpa) - In Sachen Klimaschutz fristete die vor Selbstbewusstsein strotzende Wirtschaftsmacht Russland bisher eher ein Schattendasein. Erst vorige Woche tadelte der neue Kremlchef Dmitri Medwedew sein Land selbstkritisch als weltweit größten Verschwender von Wärmeenergie. Zugleich mahnte der 42-Jährige zu «schnellem Handeln» und setzte seinen Minister für Naturressourcen und Umwelt, Juri Trutnjew, derart unter Druck, dass der über den Besuch von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel in Moskau sichtlich erleichtert schien. «Wir können von den deutschen Kollegen einiges lernen», sagte Trutnjew, dessen riesiges Ministerium für Umweltbelange bisher wenig zugänglich war.
Bis zum Herbst - so will es Medwedew - soll Trutnjew konkrete Vorschläge vorlegen, wie Russland seine gewinnträchtigen Rohstoffe wie Gas und Öl schonender und damit noch auf lange Zeit einsetzen kann. Das Ziel: Bis 2020 muss der Energieverbrauch bei gleichzeitigem Wirtschaftswachstum um 40 Prozent sinken. Auch auf dem G-8-Gipfel Anfang Juli in Japan will Russland mit dem Umweltthema punkten. In dem Riesenreich sind die Folgen der Klimaveränderung unübersehbar: Im Norden des Landes tauen die Dauerfrostböden auf, und am Polarmeer wird die Eisdecke immer dünner.
Seit Medwedew vor einem Monat das Amt übernahm und seinen politischen Ziehvater Wladimir Putin zum Regierungschef machte, weht in der russischen Umweltpolitik ein frischer Wind. Besorgt zeigte sich Medwedew, dass «40 Millionen Menschen in Russland in einer ungesunden Umgebung leben». Eine Million davon leide sogar unter einer gefährlichen Verschmutzung ihrer Umwelt.
Minister Gabriel lobte in Moskau das neue russische Umweltbewusstsein, er stelle «größere Anstrengungen» fest. Dabei schien es dem deutschen Gast egal zu sein, dass der Aktionismus eher wirtschaftliche als moralische Hintergründe hat. Eine Diskussion über die mögliche Zerstörung der Biosphärenreservate in der Schwarzmeerregion Sotschi durch Bauprojekte für die Olympischen Winterspiele 2014 lehnte Moskau am Dienstag ab.
Im Schlepptau hatte der SPD-Politiker zahlreiche Vertreter von Unternehmen für Umwelttechnik, die in Russland auf Aufträge hoffen. An diesem Mittwoch weilt die 30-köpfige Delegation in Jekaterinburg im Ural, um sich vor allem auch ein Bild von der Umweltverschmutzung durch die Stahlindustrie zu machen. Der Bedarf an natur- und ressourcenschonende Umwelttechnologien im größten Land der Erde ist immens. 90 Prozent der russischen Betriebe sind technisch veraltet.
Trutnjew kündigte staatliche Anreize etwa in Form von Steuererleichterungen für Unternehmen an, die umweltschonende Technik einsetzen. Mit einem Mix aus «Anreizen und Strafen» sollten die Inhaber von Betrieben aus Sowjetzeiten, als das Thema Umwelt totgeschwiegen wurde, zu einer höher Energieeffizienz gezwungen werden. Andernfalls würden künftig Umweltabgaben fällig. Erstmals will Russland konkrete Vorgaben für den Schadstoffausstoß einführen.
Menschenrechtler hatten in der Vergangenheit immer wieder kritisiert, dass Russland das in der Verfassung verankerte Recht der Bürger auf eine gesunde Umwelt mit Füßen trete. Zwei Drittel der 142 Millionen Menschen hätten kein Trinkwasser, das internationalen Standards entspreche. Ein großer Teil der landwirtschaftlichen Böden sei mit Schwermetallen und anderen Schadstoffen belastet, abgesehen von der unkontrollierten Entsorgung von atomarem und anderem Giftmüll. Darin sehen Experten auch Gründe für die geringe Lebenserwartung in Russland.
Was in Deutschland dank jahrzehntelanger Umweltpolitik längst zum Standard gehört, klingt in Russland immer noch exotisch: Filtersysteme, moderne Wärme- und Kläranlagen und Müllbeseitigung. «Allein kann die Regierung das nicht schaffen, deshalb brauchen wir den Klein- und Mittelstand», sagte Trutnjew. Auch wenn das Land finanziell immer besser dastehe, heiße es Investitionshilfen wie von der Osteuropabank und der KfW-Bank willkommen.
3. Juni, 2008
Russland: 40 Millionen leben in verschmutzter Umwelt
(RIA Novosti) - Rund 40 Millionen Russen, mehr als ein Viertel der Gesamtbevölkerung, leben laut Präsident Dmitri Medwedew unter ungünstigen Umweltbedingungen. Eine Million Russen leben in Gebieten mit einem lebensgefährlichen Verunreinigungsniveau, sagte Medwedew am Dienstag im Kreml während einer Beratung zu ökologischen Problemen. "In unserem Land ist dieses Problem sehr akut."
Medwedew zufolge muss die Verantwortung für die Umweltbelastung in Russland korrigiert und bei Bedarf verschärft werden. Es müssen Grenzwerte für die Umweltbelastung konzipiert werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf sei bereits in Arbeit und solle bis zum 1. Oktober in die Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments) eingebracht werden, sagte der Präsident.
"Wir müssen energiesparende Technologien mit den verschiedensten Mitteln fördern." Medwedew zufolge war bei dem vorangegangenen Treffen erörtert worden, dass es vor allem für das Kleinunternehmertum von Vorteil wäre, die Einhaltung der ökologischen Forderungen zu deklarieren, anstatt überflüssige und schwer zu erfüllende Kontrollen zu durchlaufen, die zudem mit zu hohen Abgaben verbunden seien.
Die Natur präsentiert ihre Rechnung
MOSKAU, 07. Juni 2008 (RIA Novosti). Das rasche Wirtschaftswachstum im postsowjetischen Raum hat Umweltprobleme in den Mittelpunkt gerückt.
Der Energieverbrauch je Dollar des Bruttoinlandsprodukts liegt in den meisten GUS-Ländern deutlich über dem weltweiten Durchschnitt; die biologische Vielfalt ist durch die Entwicklung der Städte und die Wilderei gefährdet; der Anstieg der Verbraucherausgaben und die wachsenden Autozahlen verschmutzen zunehmend die Luft und lassen die Müllberge ansteigen. Die Natur reagiert darauf und beginnt, uns ihre Rechnung zu präsentieren.
RIA Novosti führte mit Dr. Ben Slay, Direktor des UNDP-Regionalzentrums für Europa und die GUS (Bratislava), ein Interview über die ökologischen und ökonomischen Probleme im GUS-Raum.
RIA Novosti: Herr Dr. Slay, das Schicksal wollte es, dass unsere Region im Mittelpunkt des akutesten Problems der Gegenwart - des "tödlichen Kampfes um die Kohlenwasserstoffressourcen" - steht. Welche Folgen hat das für die ökologische und ökonomische Situation im postsowjetischen Raum?
Slay: Bei euch heißt es: Wo Holz gehauen wird, da fallen Späne. Diese "Späne" werden noch nicht nur die heutige, sondern auch die künftige Generation belasten. Die gegenwärtig hohen Energiepreise decken nicht die ökologischen Unkosten, die mit der Emission von Treibhausgasen verbunden sind, und werden zu einer schweren Belastung für die Staaten.
In dem vereinfachten Kampfschema "Sieger - Besiegte", das heißt jene, die aus den hohen Öl- und Gaspreisen Superprofite ziehen, und jene, die begrenzte Ressourcen haben, werden die wichtigsten Probleme der langfristigen Entwicklung außer Acht gelassen: die Suche nach einem Kompromiss zwischen dem heutigen und dem künftigen Energieverbrauch, dem Wirtschaftswachstum und der ökologischen Beständigkeit sowie eine Verminderung des Einflusses auf das globale Klima.
RIA Novosti: Vom globalen Klimawandel wird immer mehr gesprochen, dennoch gilt er bestenfalls als eine recht weit entfernte Gefahr.
Slay: In Russland sind die Folgen der Klimaveränderung schon jetzt zu spüren: das Auftauen der Frostböden (was den Wohnhäusern und Industrieobjekten im Norden des Landes Schaden zufügt), die starke Erhöhung der Methanaustritte und die dünner werdende arktische Eisdecke in den nördlichen Küstengebieten. Deshalb muss Russland mehr als sonst ein Land am Kampf gegen den Klimawandel interessiert sein.
Vieles hängt davon ab, wie die russische Energiepolitik den Energieverbrauch innerhalb des Landes sowie die Produktion von Energieträgern und den Handel damit beeinflussen wird. Was die Energieeinsparung angeht, so hat Russland in dieser Richtung noch viel zu tun: 2004 wurden für ein Kilogramm verbrauchtes Erdöl zwei Dollar des russischen Bruttoinlandsprodukts produziert, das ist nicht einmal die Hälfte der entsprechenden weltweiten Durchschnittsziffer, die 4,8 Dollar beträgt.
Und obwohl diese Kennziffer (das heißt zwei Dollar) den Stand von 1990 um 28 Prozent übertrifft, verblasst ein solcher Zuwachs im Vergleich mit den Ergebnissen etwa Weißrusslands, das es vermocht hat, besagte Kennziffer um 90 Prozent zu erhöhen. Trotz der gleichen ungünstigen Klimaverhältnisse wurden im benachbarten Schweden 4,5 Dollar des Bruttoinlandsproduktes je Kilogramm Brennstoff produziert. Norwegen erreicht bei all der Abhängigkeit seiner Wirtschaft von der Brennstoffproduktion und -ausfuhr 5,9 Dollar des Bruttoinlandsprodukts je Kilogramm verbrauchte Energieressourcen.
Auf der anderen Seite ist ein effektives globales System des Widerstands gegen den Klimawandel ohne die Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation kaum vorstellbar, denn sie ist einer der wichtigsten Produzenten von Öl und Gas, weshalb auf Russland neun Prozent des weltweiten Menge der Treibhausgasemissionen entfallen, wie auch einer der wichtigsten "Absorber" von Kohlensäuregas (20 Prozent der Waldes unserer Erde sind in Russland konzentriert).
RIA Novosti: Welches sind die Folgen des Kampfes um die Energieressourcen für die Menschen, die heute im postsowjetischen Raum leben?
Slay: Die hohen Ölpreise und die dementsprechend hohen Gewinne von Unternehmen in Russland, Aserbaidschan und Kasachstan, die Öl und Gas exportieren, bedeuten für die Bevölkerung dieser Länder steigende Energieträgerpreise und Inflation. In einzelnen Fällen schaffen die hohen Öl- und Gaspreise und die schwach entwickelte Infrastruktur eine ernsthafte Gefahr für die Energiesicherheit, wie das in diesem Jahr in Tadschikistan geschah, wo die Kombination der oben erwähnten Faktoren mit einem ungewöhnlich kalten Winter dazu führte, dass Millionen Menschen ohne Wärme oder Elektrizität blieben.
Die Interessen der Brennstoff fördernden Unternehmen können mit den staatlichen Interessen zusammenfallen, doch kann auch das Gegenteil der Fall sein. Die hohen Brennstoffpreise können die so genannte "holländische Krankheit" nach sich ziehen, bei der infolge der Festigung der örtlichen Währung und des Preisanstiegs beim Brennstoff die Konkurrenzfähigkeit des Nicht-Rohstoff-Sektors sinkt. Aber auch anomal niedrige Energieträgerpreise auf den einheimischen Märkten schaffen Voraussetzungen für eine unvernünftige Nutzung der nicht regenerierbaren Ressourcen.
RIA Novosti: Früher sprach man mehr vom negativen Einfluss des Menschen auf die Umwelt. Sind wir heute Zeugen, wie die Natur beginnt, uns ihre "Rechnung zu präsentieren"?
Slay: Diese Prozesse hingen schon immer zusammen. Nur dass heute die Folgen der unvernünftigen Nutzung der Naturressourcen immer augenfälliger werden.
Die fünf zentralasiatischen Staaten - Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan, Turkmenien und Usbekistan - haben gemeinsame Probleme, die mit der Degradation der Böden verbunden sind. Das erklärt sich sowohl mit ihrer geographischen Nähe als auch mit der sowjetischen Hinterlassenschaft in Form von ökologischen Folgen einer unvernünftigen Nutzung der Natur.
Besonders empfindlich sind in dieser Hinsicht die trockenen und halbtrockenen Gebiete Zentralasiens, in denen es zur Verschlechterung der Bodenqualität, zur Entwaldung und zur Bodenerosion, zu Erdrutschen und Muren kommt.
Ein trauriges Beispiel ist die Situation im Raum des Aralsees. Seine Austrocknung ist von wahrlich verheerender Wirkung auf den Zustand der Böden in dieser Region. Das beeinflusst unmittelbar die Wirtschaftslage und die Gesundheit von ungefähr 20 Millionen Landbewohnern. Laut einigen Angaben sind die Ernteerträge in der Region in den letzten zehn Jahren um 20 bis 30 Prozent gesunken.
Die alljährlichen Verluste der Agrarproduktion allein infolge der Bodenversalzung werden auf zwei Milliarden Dollar geschätzt. Gefährdet sind viele Pflanzen- und Tierarten Zentralasiens: Die einmaligen biologischen Lebensräume der Trocken- und der Gebirgsgebiete sowie der Ufer von Wasserbecken stehen der immer mehr zunehmenden Belastung nicht stand, die mit der Bevölkerungszunahme und den verzweifelten Versuchen der Landbewohner verbunden ist, sich wenigstens halbwegs zu ernähren.
RIA Novosti: Aber die Menschen müssen doch irgendwie überleben!
Slay: Unbedingt, ebendeshalb sagen wir, dass es bei der Ausarbeitung der makroökonomischen Politik und von Programmen für die Bekämpfung der Armut notwendig ist, immer beharrlicher Methoden der nachhaltigen Bodennutzung einzuführen. Gerade die nachhaltige Bodennutzung ist Gewähr für ein langfristiges Wirtschaftswachstum in den ländlichen Gebieten, wo die Mehrheit der ärmsten Bevölkerung Zentralasiens konzentriert ist.
Eines unserer Projekte in Usbekistan, die auf die Erhaltung der Biovielfalt und die Schaffung des komplexen Naturschutzgebiets Nuratau-Kysylkum gerichtet sind, hat gezeigt: Wenn der örtlichen Bevölkerung staatliche Garantien für die Erwirtschaftung eines Gewinns aus der Nutzung von Boden- und Waldressourcen auf Pachtbasis gewährt werden, kann die Situation mit der Entwaldung kapital verbessert werden.
RIA Novosti: Bedeutet das, dass die marktwirtschaftlichen Mechanismen auch in der Beziehung Mensch - Natur wirksam werden müssen?
Slay: Ja, aber das ist nur einer der ganzen Kette von Mechanismen, die im postsowjetischen Raum funktionieren müssen, damit den modernen ökologischen Herausforderungen entgegengetreten werden kann. Von nicht geringerer Bedeutung ist die Entwicklung der Zivilgesellschaft und der gesellschaftlichen Umweltschutzbewegung, die bei der Verbreitung der Ideologie und Praxis einer rationellen Naturnutzung eine überaus wichtige Rolle spielt.
Von großer Bedeutung ist zum Beispiel das zentralasiatische Netz der internationalen Organisation für die Bekämpfung von Wüstenbildung und Dürre, denn sie verbreitet Informationen und fortschrittliche Erfahrungen im Bereich von Flurneugestaltung und Bodennutzungsrecht, und das ist äußerst wichtig für die örtliche Bevölkerung, die den Zusammenhang zwischen Armut und unvernünftiger Nutzung der Bodenressourcen erkennen lernen muss.
RIA Novosti: Fast zwanzig Jahre nach dem Fall des Sozialismus sprechen wir immer noch von dessen Folgen für die Umwelt. Besteht die Hoffnung, dass wir einmal aufhören, uns auf die "kommunistische Hinterlassenschaft" zu berufen?
Slay: Unter den vielen Faktoren, die den Zusammenbruch des Sozialismus in der UdSSR und den Ländern von Zentral- und Osteuropa 1989 bis 1991 vorausbestimmten, spielten die ökologischen Folgen des sozialistischen Wirtschaftsystems meiner Ansicht nach nicht die letzte Rolle.
Heute treten auf dem Weg zu einer rationellen Nutzung der Natur- und Energieressourcen einige Veränderungen ein. Dennoch können die einfachen Menschen offenbar selten eine reale qualitative Verbesserung der Umwelt bemerken, besonders in den ärmsten Ländern der Region, die in Zentralasien und Südkaukasien liegen.
Deshalb ist es für die Führung der GUS-Staaten sehr wichtig zu verstehen, dass das Wirtschaftswachstum in einer Region aufhören kann, wenn die ökologischen Probleme nicht auf demselben Niveau wie die ökonomischen gelöst werden.
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