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Kritik an Russlands Forstgesetzen
PREMIER IST MIT ARBEIT DER REGIERUNG IM BEREICH DER FORST- UND DER WASSERWIRTSCHAFT UNBEFRIEDIGT
MOSKAU, 17. September. /RIA-„Nowosti"-Korr./. Der Premierminister der RF, Michail Kasjanow, erachtet die Arbeit der Regierung im Bereich der Forst- und der Wasserwirtschaft für unbefriedigend.
Die Arbeit in diesen Richtungen zog sich in die Länge. Wir planten, noch im Frühjahr Entscheidungen zu treffen und sie im Parlament einzubringen. Ich meine, dass wir in diesen zwei wichtigen Richtungen unbefriedigend arbeiten, erklärte Kasjanow auf einer Regierungssitzung, auf der die Entwürfe des Forst- und des Wassergesetzbuches behandelt wurden.
Nach Worten des Premiers ermöglichen die fehlenden langfristigen motivierenden Bestimmungen, die durch Gesetze in diesen Bereichen untermauert sind, keine Investitionen darin. Er schlug den Kabinettsmitgliedern vor, bei der Erörterung der vorgelegten Entwürfe auch diesen Aspekt zu berücksichtigen.
Der prinzipiellste Aspekt, dem wir Rechnung tragen müssen, besteht darin, die volle Klarheit über die Spielregeln, die Wirtschaftsführung und die Nutzung von Objekten zu schaffen, sagte Kasjanow.
Der Premier erinnerte daran, dass die Regierung noch vor anderthalb Jahren eine Konzeption zur Entwicklung des Holzkomplexes des Landes angenommen hatte. Aber in der vergangenen Zeit wurde bei der Realisierung dieser Konzeption nicht so viel getan.
Gemäß der Konzeption muß sich der Umfang der Produktion des Holzkomplexes in den 15 Jahren auf das 4fache vergrößern. Aber in den vergangenen anderthalb Jahren war das Wachstumstempo in diesen Zweigen niedriger als geplant, und dieses Tempo sicherte nicht die Realisierung der gestellten Aufgaben.
Was die Wasserwirtschaft betrifft, so haben sich auch darin in den vergangenen Jahren viele Probleme und Unklarheiten angehäuft, sagte der Premier.
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