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Aktuell
Gabriel reist nach China (erweitert)
Gabriel: "China ist unverzichtbarer Partner im globalen Umweltschutz"
Bundesumweltminister reist mit Wirtschaftsdelegation nach Peking
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel reist am (heutigen) Mittwoch mit einer deutschen Wirtschaftsdelegation nach Peking. Dort wird er im Vorfeld der im Januar beginnenden deutschen EU- und G8-Präsidentschaft mit dem chinesischen Umweltminister Zhou Shengxian und weiteren Regierungsvertretern Fragen der Umwelt- und er Energiepolitik erörtern. Gabriel wird außerdem an einer vom Bundesumweltministerium geförderten Veranstaltung der deutschen Außenhandelskammer Peking teilnehmen, die der Anbahnung von Investitionen deutscher Unternehmen in Klimaschutzvorhaben in China dient.
Bundesumweltminister Gabriel: "China ist unverzichtbarer Partner im globalen Umweltschutz. Die Modernisierung der Umwelt- und Wirtschaftspolitik in den großen Industrie- und Schwellenländern ist eine entscheidende Voraussetzung für die erfolgreiche Bekämpfung des Klimawandels und eine umweltverträgliche Ausgestaltung des Wirtschaftswachstums weltweit. Chinas zunehmende Bemühungen um eine Versöhnung von Umwelt- und Wirtschaftspolitik verdienen nachdrückliche Unterstützung."
In China besteht angesichts der Spitzenstellung deutscher Unternehmen bei Umwelt-Schlüsseltechnologien großes Interesse an einer Verstärkung der Zusammenarbeit mit Deutschland. Die beiden Länder werden in den kommenden Jahren in den Bereichen Energieeffizienz, erneuerbare Energien, Chemikaliensicherheit, Anlagensicherheit, Abwasserbehandlung, Biologischer Vielfalt und Ressourceneffizienz eng zusammenarbeiten.
Deutschland und China intensivieren
Kooperation im Umweltschutz
BMU Pressemitteilung, 7.12.06
China und Deutschland werden ihre schon bisher enge Zusammenarbeit im Bereich des Umweltschutzes weiter intensivieren. Dazu wird ein Deutsch-Chinesischer Strategischer Umweltdialog eingerichtet. Außerdem werden die Kooperationen beim Thema Chemikalienmanagement ausgeweitet.
Der Minister der Staatlichen Umweltschutzbehörde Chinas Zhou Shengxian und Bundesumweltminister Sigmar Gabriel haben am 07.12.2006 in Beijing ein gemeinsames Gespräch geführt. Sie kamen überein, die bilaterale Zusammenarbeit durch die Einrichtung eines Deutsch-Chinesischen Strategischen Umweltdialogs zu erweitern. Die Hauptbestandteile des Strategischen Umweltdialogs sind
- die Weiterführung der erfolgreichen Deutsch-Chinesischen Umweltfora und zusätzlich
- jährliche Treffen auf Abteilungsleiterebene für den Austausch über die Umsetzung wichtiger Inhalte der Umweltpolitik.
Die jährlichen Treffen, in die auch Vertreter anderer Ministerien und der Wirtschaft miteinbezogen werden, sollen konkrete Projekte und Investitionen zum Ziel haben. Auf diese Weise soll die strategische Partnerschaft im Umweltbereich, die zwischen beiden Ländern im Januar 2006 vereinbart wurde, vorangetrieben werden.
Beide Seiten beschlossen, das erste Treffen dieser Art für die zweite Jahreshälfte 2007 anzusetzen. Themen werden sein:
- CDM (Clean Development Mechanism)
- Chemikalien / Umweltnotfallmaßnahmen
- Wasser / Abwasser
Es ist vorgesehen, dass das Treffen in 2008 in Verbindung mit dem nächsten Deutsch-Chinesischen Umweltforum stattfinden wird.
Beide Seiten brachten ferner ihre Zufriedenheit über die bisherige Zusammenarbeit im Bereich Chemikalienmanagement zum Ausdruck. Darüber hinaus verständigten sich beide Seiten auf eine Erweiterung der Zusammenarbeit in diesem Bereich.
Beide Seiten kamen überein, dass die Zusammenarbeit im Bereich Chemikalienmanagement geeignet ist, die bestehenden freundschaftlichen und kooperativen Beziehungen zwischen China und Deutschland kontinuierlich auszubauen und zu vertiefen. Vor dem Hintergrund, dass Chemikalien in zahlreichen Betrieben produziert und tagtäglich verwendet werden, erklärten beide Seiten das gemeinsame Ziel, Mensch und Umwelt vor Chemikalien, insbesondere vor solchen mit gefährlichen Eigenschaften, zu schützen.
Beide Seiten bekundeten ihre Absicht, dass die beiden Ministerien als Kooperationspartner konkrete Projekte im Rahmen bestehender Ressourcen durchführen werden. Als vorrangige Gebiete der Kooperation im Bereich Chemikalienmanagement sahen beide Ministerien zunächst die Rechtssetzung, Notmaßnahmen bei Unfällen sowie das Risikomanagement. Zu den genannten drei Gebieten wollen beide Seiten mit elf Projekte beginnen. Diese Projekte umfassen Gesetze und Verordnungen, den Ausbau von Kapazitäten, Maßnahmen und Mittel im Bereich Chemikalienmanagement sowie Präventions- und Nachsorgemaßnahmen zu umweltbelastenden Chemieunfällen auch durch die Industrie. Zu gegebener Zeit werden beide Seiten ihre Zusammenarbeit im Bereich Chemikalienmanagement erweitern.
Als mögliche Wege der Zusammenarbeit nannten beide Seiten den gegenseitigen Austausch von Informationen, gegenseitige Besuche von Experten, gemeinsame Konsultationen und Veranstaltungen von Sitzungen und Fachsymposien. Beide Ministerien hießen auch eine Beteiligung von Vertretern weiterer Behörden und aus Wirtschaft und Forschung an der Kooperation willkommen.
Ferner kamen beide Seiten überein, eine gemeinsame technische Arbeitsgruppe einzurichten, um laufende Projekte und deren Ergebnisse kontinuierlich zu evaluieren sowie weitere Projekte zu identifizieren. Sitzungen dieser Arbeitsgruppe werden mindestens einmal jährlich abwechselnd in China und Deutschland abgehalten.
Beide Seiten brachten zum Ausdruck, im Sinne des Weltgipfels von Johannesburg zur nachhaltigen Entwicklung Beiträge zu einem weltweit umweltverträglicheren Chemikalienmanagement leisten zu wollen.
Deutschland und China verstärken Zusammenarbeit bei Klimaschutz und Energie
BMU Pressemitteilung, Berlin, 08.12.2006
Deutschland und China wollen ihre strategische Partnerschaft im Umweltschutz ausbauen. Es ist unser gemeinsames Verständnis, dass wir unsere Zusammenarbeit verstärken wollen, insbesondere in den Bereichen erneuerbare Energien, Energieeffizienz und Klimaschutz, sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am Freitag zum Abschluss seines zweitägigen Besuchs in Peking.
In der chinesischen Hauptstadt war Gabriel mit dem chinesischen Umweltminister Zhou Shengxian sowie mit dem Vizeminister des Forschungs- und Technologieministeriums (MOST) sowie der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC) zusammengetroffen. Außerdem sprach er mit dem Präsidenten des chinesischen Industrieverbandes Xu Kuangdi und führte einen Meinungsaustausch mit dem für internationale Fragen zuständigen ZK-Mitglied Ma Wenpu und mit chinesischen Nicht-Regierungsorganisationen.
Gabriel und Zhou Shengxian verabredeten, einen strategischen Umweltdialog zu führen, an dem auch die übrigen betroffenen Ministerien auf beiden Seiten beteiligt werden sollen. Ziel dieser regelmäßigen Gespräche ist es, konkrete Projekte und Investitionen zu allen wichtigen Fragen der Umweltpolitik anzustoßen. Das erste dieser Dialogtreffen soll im kommenden Jahr stattfinden. Schwerpunkte werden Klimaschutzprojekte unter dem Clean Development Mechanism (CDM) des Kyoto-Protokolls sowie Chemikaliensicherheit, Abfall- und Wasserwirtschaft sein.
Mit NDRC und MOST sollen Absprachen zu Energieeffizienz, erneuerbaren Energien und für CDM-Projekte getroffen werden, um die politischen Rahmenbedingungen für Investitionen deutscher Unternehmen in China zu setzen. Parallel zum Besuch des Bundesumweltministers fand in Peking ein Workshop statt, bei dem Vertreter deutscher und chinesischer Unternehmen die Realisierung von CDM-Projekten erörterten. Dabei wurde deutlich, dass in China ein hohes Interesse am Transfer deutscher Umwelttechnologie besteht.
Gabriel: China ist unverzichtbarer Partner im globalen Umweltschutz. Die Modernisierung der Umwelt- und Wirtschaftspolitik in den großen Industrie- und Schwellenländern ist eine entscheidende Voraussetzung für die erfolgreiche Bekämpfung des Klimawandels und eine umweltverträgliche Ausgestaltung des Wirtschaftswachstums weltweit. Chinas zunehmende Bemühungen um eine Versöhnung von Umwelt- und Wirtschaftspolitik verdienen nachdrückliche Unterstützung.
Umweltschutz-Hotlines auch auf lokaler Ebene
China.org.cn (staatlich), 7. Dezember 2006
Mehr als 70 Prozent der chinesischen Verwaltungsbezirke bis zur Kreis-Ebene nehmen Verstöße gegen Umweltschutzauflagen telefonisch entgegen. Mehr als 200 Umweltschutzorganisationen wurden mit einem automatischen Verwaltungssystem für aufgedeckte Umweltsünden ausgestattet.
Im Juni 2001 hatte das staatliche Umweltschutzbüro in ganz China die Hotline 12369 zur Aufdeckung von Umweltsünden eingerichtet. In mehr als zehn Städten, darunter Shanghai und Dalian, wurde ein Kontrollzentrum für den Umweltschutz eingerichtet.
Seit 2003 haben chinesische Umweltschutzorganisationen 1,25 Millionen Umweltsünden, die von Bürgern gemeldet wurden, untersucht und bearbeitet. 97 Prozent der telefonisch gemeldeten Fälle konnten abgeschlossen werden.
China, Japan und Südkorea wollen Sandstürme bekämpfen
China.org.cn (staatlich), CRI, 6. Dezember 2006
Die Umweltminister Chinas, Japans und Südkoreas sind übereingekommen, im Rahmen der Anstrengungen das Sandsturmproblem in den Griff zu bekommen, gemeinsam Personal auszubilden und Daten auszutauschen, heißt es in einer Stellungnahme der drei Minister.
Die Stellungnahme wurde nach zweiwöchigen Gesprächen zwischen Zhou Shengxian, dem Leiter des chinesischen Umweltamtes und dem japanischen Umweltminister Masatoshi Wakabayashi sowie dem südkoreanischen Umweltminister Lee Chi Beom in Beijing veröffentlicht.
"Die Minister erkennen an, dass Staub- und Sandstürme in Nordostasien den Ländern der Region Anlass zur Sorge bieten", heißt es in dem Kommunique.
Die Sandstürme entstehen meist im Frühling in trockenen Gebieten in Nordwestchina und der Mongolei und ziehen manchmal selbst Japan in Mitleidenschaft.
In den vergangenen Jahren sind die Sandstürme regelmäßiger aufgetreten und stärker geworden. Dies wird zum Teil auf Landdegradation in Folge von Überweidung, Entwaldung, zu intensivem Anbau, schlechter Verwaltung der Wasserressourcen, Bevölkerungswachstum und zu schneller Urbanisierung zurückgeführt.
Die Minister vereinbarten, auch Informationen über Luftverschmutzung auszutauschen. Saurer Regen sei weiterhin ein großes Problem in der Region.
Datenbank über 81 seltene Pflanzenarten
China.org.cn (staatlich), Xinhua, 8. Dezember 2006
In den letzten Jahren haben die Experten des botanischen Gartens in Nanjing 81 seltene Pflanzenarten in einer Datenbank erfasst. Darin wurden Informationen der vom Aussterben bedrohten Pflanzenarten gesammelt, um sie besser schützen zu können. 40 Arten davon werden großflächig angebaut, wie zum Beispiel Chinesisches Rotholz, Ginkgo, Taubenbaum und Yamswurzel, die bei der Raffinierung von Hormonmedikamenten verwendet wird.
Statistiken zufolge gibt es weltweit mehr als 400.000 Pflanzenarten. Weniger als 70 Prozent sind erforscht und systematisiert. 15 Prozent sind stark bedroht oder bereits ausgestorben. In China gibt es mehr als 30.000 Arten, die bereits einen Namen bekommt haben. 15 bis 20 Prozent sind am verschwinden oder schon ausgestorben.
Der Vorsitzende des internationalen Verbands der botanischen Gärten und Ehrenpräsident des botanischen Garten in Nanjing, Professor He Shan´an erklärte, in den 1990er Jahren begann der botanische Garten in Nanjing mit dem Aufbau einer Datenbank für den Schutz und die Rettung vom Aussterben bedrohter Pflanzen. Bis heute wurden in der Datenbank Informationen über Kennzeichen, Verbreitungsgebiet und Umweltbedingungen für rund 3000 Pflanzenarten gesammelt. Mit Unterstützung der zuständigen Behörden werden die Pflanzen so bald wie möglich unter Schutz gestellt und beobachtet.
Der botanische Garten in Nanjing befindet sich im Landschaftsgebiet Zhongshan, südlich der Stadt und war der erste staatliche botanische Garten in China. Er wurde 1929 aufgebaut und hat eine Fläche von 186 Hektar. Als Forschungszentrum für subtropische Pflanzen in Nord- und Zentralchina verwahrt der Garten über 3000 Pflanzenarten und 700.000 getrocknete Pflanzen.
Mittwoch 6. Dezember 2006, 13:36 Uhr
Nachfrage nach Bio-Kraftstoffen sorgt für teures Getreide in China
(AFP) - Das Interesse an Bio-Kraftstoffen hat in China für einen erheblichen Anstieg der Getreidepreise gesorgt. Die Preise von Mais, Soja und Weizen reichen wegen der Nachfrage chinesischer sowie ausländischer Investoren nach alternativen Treibstoffen an Rekordpreise heran, wie die englischsprachige Zeitung "China Daily" am Mittwoch berichtete. Aufgrund der wachsenden Bedeutung alternativer Energien würden die Getreidepreise weiter steigen, sagte Agrarwissenschaftler Wang Jimin voraus. An der Warenbörse im nordöstlichen Dalian legte der Getreidepreis im Oktober und November laut "China Daily" um knapp ein Fünftel zu und erreichte damit ein Zehnjahreshoch.
Mittwoch 6. Dezember 2006, 12:31 Uhr
Chinas Wirtschaft soll im kommenden Jahr um acht Prozent wachsen
(AFP) - Chinas Wirtschaft wird auch im kommenden Jahr kräftig wachsen: Die offizielle Schätzung für 2007 liege bei acht Prozent, sagte der Vize-Direktor des amtlichen Wirtschaftsforschungsinstituts, Zheng Xinli, am Mittwoch in Peking. Die Regierung erwarte aber ein weit größeres Wachstum; er persönlich gehe von zehn Prozent aus, sagte Zheng vor Journalisten am Rande einer Wirtschaftskonferenz der Kommunistischen Partei. Die Führung in Peking hatte in den vergangenen Jahren stets eine weit niedrigere Wachstumsschätzung abgegeben als die dann tatsächlich erzielte. Für 2006 etwa prognostizierte die Regierung rund acht Prozent; in den ersten neun Monaten des Jahres legte die chinesische Wirtschaft dann bereits um 10,7 Prozent zu. Für das Gesamtjahr werden nun 10,5 Prozent erwartet, wie Zheng sagte.
Montag 4. Dezember 2006, 14:32 Uhr
China gibt doppelt soviel für Forschung aus wie Deutschland
(AFP) - China wird in diesem Jahr voraussichtlich doppelt so viel Geld in Forschung und Entwicklung stecken wie Deutschland. Dies geht aus einer am Montag in Paris veröffentlichten Studie der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hervor. Demnach wird die Volksrepublik 2006 insgesamt 136 Milliarden Dollar (103 Milliarden Euro) für die Suche nach Innovationen ausgeben, Deutschland dagegen 63 Milliarden Dollar. Noch vor fünf Jahren lagen beide Länder bei diesen Investitionen gleichauf.
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