|
Aktuell
Neues Gesetz für Mata Atlantica
Gesetz zum Schutz des Atlantischen Regenwaldes verabschiedet
Von Armin Deitenbach, Rede Mata Atlântica/PROTER/CIM, 4.12.06
Das Gesetz zum Schutz und zur nachhaltigen Nutzung des Atlantischen
Regenwaldes - Mata Atlântica - hat nach 14 Jahren die parlamentarischen
Huerden überwunden und liegt Praesident Lula zur Ratifizierung bzw. Ausübung
des Vetorechts vor. Das Umweltministerium wird um ein Veto bitten, um
überhöhte Ausgleichforderungen für Nutzungseinschraenkungen einzudämmen.
Das Gesetz ersetzt den seit Februar 1993 gültigen Präsidential-Erlass
"Decreto Federal 750/93", der bisher provisorisch die Mata Atlântica schützt
und die Möglichkeiten seiner schonenden Nutzung festlegt. Die wichtigsten
Bestimmungen des DF 750 bleiben im Gesetz gültig, in der Tendenz wird der
Schutz aber strenger.
Darüber hinaus enthält das Gesetz einige wichtige Neuerungen, die erwähnt
werden sollten:
a) Der Gültigkeitsbereich des in der Verfassung verankerten besonderen
Schutzes der Mata Atlântica ist nun endlich gesetzlich verankert. Das Gesetz
definiert die verschiedenen Ökosysteme der Mata Atlântica, die auch über den
geschlossenen Verbund des Bioms Mata Atlântica hinaus Schutz genießen - es
handelt sich um sogenannte Enklaven, wie z.B. die Serras Umidas im
Bundesstaat Ceará oder die Serra da Bodoquena im Bundesstaat Mato Grosso do
Sul. Strittige Fragen wie z.B., ob die Araukarienwälder des Südens zur Mata
Atlântica gehören und damit eine höhere Schutzstufe genießen, sind damit
endgültig geklärt.
b) Das Gesetz enthält eine Reihe von Anreizen für Waldbesitzer, die ihre
Wälder schützen oder nachhaltig nutzen. So können zum Beispiel Waldbesitzer,
die mehr als die im Forstgesetz vorgeschriebenene 20% Wald erhalten, den
"Überschuss" an andere verpachten, die diese Klausel nicht erfüllen. Weiter
wird ein Fonds eingerichtet, der für Projekte zur Wiederherstellung der Mata
Atlântica Mittel zur Verfügung stellt.
b) Das Gesetz bestimmt, dass, wer Wald erhält, die soziale Funktion seines
Besitzes erfüllt. Dadurch wird die Diskussion der Ausweisung von Gebieten
zur Landreform in bewaldeten Gebieten objektiver, und es kann zwischen den
sozialen Belangen des Erhalts der Biodiversität und der nachhaltigen Nutzung
der Wälder und der Landreform abgewogen werden.
Das Netzwerk Rede Mata Atlântica begrüßt ausdrücklich die Verabschiedung
dieses Gesetzes und sieht darin eine große Chance, den Rückgang der Mata
Atlântica aufzuhalten und umzukehren. Mittelfristig ist es das Ziel des
Netzwerks, die Waldbedeckung von den heutigen 7,5% auf etwa 20% anzuheben.
Wie bei dem meisten Gesetzen werden detaillierte Regelungen innerhalb einer
Frist von 3 bis 6 Monaten durch ein sog. "Decreto de Regulamentação da Lei"
definiert. Die Rede Mata Atlântica wird an der Diskussion dieser Regelungen
aktiv teilnehmen.
» zurück
|
