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Kalifornien reduziert CO2-Ausstoß

Donnerstag 31. August 2006, 14:43 Uhr

Kalifornien will Ausstoß von Treibhausgasen reduzieren

(AFP) - Als erster US-Bundesstaat hat sich Kalifornien zur Reduzierung des Ausstoßes von Treibhausgasen verpflichtet. Kaliforniens republikanischer Gouverneur Arnold Schwarzenegger erklärte, er habe mit dem demokratisch dominierten Parlament ein "historisches Abkommen" zum Kampf gegen die Erderwärmung geschlossen. Auf dieser Grundlage könne Kalifornien nun ein marktgerechtes System entwickeln und zum "Weltführer" im Kampf gegen den CO2-Ausstoß werden. Schwarzenegger ging damit auf Distanz zur Klimapolitik von US-Präsident George W. Bush.

Mit dem Abkommen schließt sich der bevölkerungsreichste Bundesstaat der USA dem Kyoto-Protokoll aus dem Jahr 1997 an, das die Regierung in Washington bis heute nicht unterzeichnet hat. Die USA sind für 25 Prozent des weltweiten Ausstoßes an Treibhausgasen verantwortlich. Kalifornien allein ist der zwölftgrößte Verursacher von Treibhausgasen der Welt.

Durch das neue Gesetz könnte der CO2-Ausstoß des westlichen Bundesstaates bis zum Jahr 2020 um 25 Prozent verringert werden. Große Firmen wie Stromerzeuger, Raffinerien, Fabriken oder Zementöfen müssen ihre Emissionsmengen dem kalifornischen Luftaufsichtsamt melden. Möglich ist aber auch ein Emissionshandel, bei dem Unternehmen, die den Grenzwert überschreiten, anderen Firmen freie Kapazitäten abkaufen können. Umweltschützer übten deshalb bereits Kritik an dem Gesetzesvorhaben. Die Wirtschaft beklagte hingegen, Kalifornien werde durch die Selbstverpflichtung seine Wettbewerbsfähigkeit verlieren.

Wie bereits bei Bushs Vorhaben, die Truppen an der Grenze zu Mexiko zu verstärken, stellte sich Schwarzenegger damit erneut gegen die Politik seines Parteifreunds. Beobachtern zufolge könnte das auch machtpolitisch motiviert sein. Im November stellt sich der Gouverneur zur Wiederwahl. Einer aktuellen Umfrage zufolge halten zwei Drittel der Kalifornier den Treibhauseffekt für bedrohlich.




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