AktuellUmweltministerium in China?
Wird das chinesische Hauptamt für Umweltschutz zum Umweltministerium?China.org.cn (staatlich), Outlook Weekly, 2. November 2006Um die Probleme in der Umweltpolitik zu lösen, plant China eine Reihe von neuen Maßnahmen. Die chinesische Zeitschrift Outlook Weekly berichtete, dass das Staatliche Hauptamt für Umweltschutz und andere zuständige Behörden zu einem Umweltschutzministerium zusammengefasst werden könnten. Das Staatliche Hauptamt für Umweltschutz untersucht derzeit die Möglichkeit, die lokalen Umweltschutzbehörden direkt zu verwalten. Noch in diesem Jahr sollen landesweit fünf Überwachungszentren für Umweltschutz und sechs Überwachungszentren für Nukleare Sicherheit eingerichtet werden, die direkt dem Staatlichen Hauptamt für Umweltschutz unterstehen sollen. Durch diesen Versuch soll beobachtet werden, ob diese Überwachungszentren die lokalen Regierungen dazu veranlassen, mehr Wert auf Umweltschutz zu legen und die Umweltgesetze dadurch ungestört umgesetzt werden. Außerdem sollen Erfahrungen für eine direkte Verwaltung der Umweltschutzbehörden gesammelt werden. Das "Umweltschutzgesetz", das "Gesetz zur Bekämpfung von Wasserverschmutzung" und ähnliche Gesetze stammen aus der Zeit der Planwirtschaft. Die Höchststrafen wurden damals zu niedrig festgelegt, deshalb zahlen die Unternehmen lieber Geldstrafen, als Kläranlagen einzurichten. Um die Gesetze zu verschärfen, wird man das "Umweltschutzgesetz" grundlegend abändern. Der Leiter des Staatlichen Hauptamts für Umweltschutz, Zhou Shengxian, sagte auf einer Konferenz im Jahr 2006, dass viele Umweltgesetze in China in den nächsten fünf bis zehn Jahren abzuändern und neue Gesetze zu entwerfen sind, um ein vollkommenes Gesetzessystem zu schaffen. Die wichtigste Maßnahme wird bereits umgesetzt. Wang Jingnan, Chefingenieur der Akademie für Umweltplanung beim Staatlichen Hauptamt für Umweltschutz, legte dem Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses am 12. September den Vorschlag vor, ein Umweltschutzministerium zu gründen. Gleichzeitig riet auch die Weltbank China zu dieser Maßnahme. Das Staatliche Hauptamt für Umweltschutz ist den anderen Ministerien verwaltungstechnisch zwar gleichgestellt, in Bezug auf die Ausarbeitung politischer Richtlinien und wichtiger Entscheidung aber relativ begrenzt. Wenn es zu einem Ministerium wird, erhält es im politischen Entscheidungssystem größeren Spielraum. 15% des chinesischen Territoriums sind NaturschutzgebieteChina.org.cn (staatlich), Xinhua, 31. Oktober 2006Statistiken des chinesischen Hauptamts für Umweltschutz zufolge gibt es zurzeit in China 2349 Naturschutzgebiete, darunter 1205 Waldreservate. Die Gesamtfläche der Naturschutzgebiete beträgt 1,5 Millionen Quadratkilometer, was 15 Prozent der Staatsfläche ausmacht. Rund 40.000 Arbeiter sind in den 1398 Verwaltungsorganen der Schutzgebiete beschäftigt. Das chinesische Hauptamt für Umweltschutz erklärte auf der chinesisch-europäischen Strategiekonferenz über die Tier- und Pflanzenvielfalt, dass die Naturschutzgebiete mehr als 70 Prozent der Ökosysteme, 80 Prozent der Wildtiere, 60 Prozent der höheren Pflanzenarten und somit wichtiges Naturerbe in China schützen. 60 Prozent der Naturschutzflächen werden auf Staatsebene und 40 Prozent auf der lokalen Ebene verwaltet. 58 Prozent der Naturschutzgebiete liegen in den acht Provinzen Guangdong, Yunnan, Innere Mongolei, Heilongjiang, Sichuan, Jiangxi, Guizhou und Fujian. Die Fläche der Wildtierschutzgebiete beläuft sich auf 29 Prozent der Gesamtschutzfläche, die der Wüstenschutzgebiete auf 27 Prozent und die der geschützten Feuchtgebiete und Gewässer auf 17 Prozent. Es gibt derzeit in China 18 staatliche Ökologieschutzgebiete, darunter diverse Quell- und Bodenerhaltungsgebiete. Außerdem gibt es 233 staatliche ökologische Vorzeigegebiete. Über zehn Provinzen betreiben aktiv Umweltschutz. Filmaufnahmen in nationalen Naturschutzgebieten verbotenChina.org.cn (staatlich), chinanews.com, 1. November 2006Am 1. Dezember werden "Maßnahmen zur Kontrolle der nationalen Naturschutzgebiete" in Kraft treten. Filmaufnahmen in diesen Gebieten werden prinzipiell verboten und die zuständigen Behörden werden die nationalen Naturschutzgebiete in Zukunft stichprobenartig kontrollieren. In den 50 Jahren seit der Gründung des ersten Naturschutzgebiets in Dinghushan in der Provinz Guangdong im Jahr 1956 wurden in China 2349 nationale Naturschutzgebiete errichtet. Insgesamt bedecken sie 15 Prozent des chinesischen Festlands. Zwar haben sich Anzahl und Fläche der Naturschutzgebiete rasch erhöht, aber gleichzeitig sind auch einige Probleme aufgetaucht. Der Leiter des Hauptamts für Umweltschutz, Zhou Shengxian, erklärte vor der Presse, dass manche Naturschutzgebiete unter dem Vorwand der "wirtschaftlichen Entwicklung" zerstört werden. Zudem gibt es Probleme bei der Verwaltung, in viele Naturschutzgebiete wird nicht genügend investiert. Die Institutionen der Naturschutzgebiete übernehmen mehrere Funktionen wie die Verwaltung, öffentliche Dienstleistungen und die Wirtschaftsführung. Dies hat die Schutzfunktion, die die wichtigste Funktion der Naturschutzgebiete ist, geschwächt, sagte Zhou weiter. Um diese Probleme zu lösen gab das Hauptamt für Umweltschutz die "Maßnahmen zur Kontrolle der nationalen Naturschutzgebiete" bekannt. Zugleich wurde beschlossen, eine Kommission für die Beurteilung der nationalen Naturschutzgebiete zu gründen. Sie wird den Bau und den Zustand der Naturschutzgebiete regelmäßig überprüfen, und Verbesserungsvorschläge ausgeben. Alle fünf Jahre muss die Beurteilung zumindest einmal durchgeführt werden. Neben der Beurteilung hat die Kommission die Aufgabe, die Naturschutzgebiete regelmäßig zu kontrollieren. Folgende Aktivitäten sind streng verboten: Roden von Bäumen, Weidenlassen von Vieh, Jagd, Bergbau, Dreharbeiten und Umweltverschmutzung. Mittwoch 1. November 2006, 14:22 Uhr Chinesischer Regisseur wegen Umweltsünde für Umweltpreis nominiert(AFP) - In einer bizarren Entscheidung ist der chinesische Star-Regisseur Chen Kaige für einen Umweltpreis nominiert worden, weil er bei Dreharbeiten eine unberührte Seenlandschaft in der Himalaya-Region beschädigt hatte. Die Produzenten des Films "The Promise" waren zu umgerechnet 9000 Euro Strafe verurteilt worden, weil bei den Dreharbeiten die Pflanzenwelt am Bigu-See in der südwestlichen Provinz Yunnan zerstört worden war, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Mittwoch berichtete. Dennoch wurde Chen jetzt für den "Grüne Chinesen"-Preis nominiert, mit dem zehn Chinesen geehrt werden sollen, die "große Beiträge" zum Umweltschutz geleistet haben. Chen werde dabei als Negativbeispiel gewürdigt, sagte der stellvertretende Chef der Preisjury, Wang Panpu: "Manchmal kann ein schlechtes Beispiel als Warnung dienen."» zurück |
|
Aus der easy.wdss.de, gedruckt am: Mi, 20.08.2008 © easy.wdss • Besuchen Sie die www.weitblick.net unter www.weitblick.net • Bildschirm-Version |
|