AktuellNeues Gesetz für Mata Atlantica
Gesetz zum Schutz des Atlantischen Regenwaldes verabschiedetVon Armin Deitenbach, Rede Mata Atlântica/PROTER/CIM, 4.12.06Das Gesetz zum Schutz und zur nachhaltigen Nutzung des Atlantischen Regenwaldes - Mata Atlântica - hat nach 14 Jahren die parlamentarischen Huerden überwunden und liegt Praesident Lula zur Ratifizierung bzw. Ausübung des Vetorechts vor. Das Umweltministerium wird um ein Veto bitten, um überhöhte Ausgleichforderungen für Nutzungseinschraenkungen einzudämmen. Das Gesetz ersetzt den seit Februar 1993 gültigen Präsidential-Erlass "Decreto Federal 750/93", der bisher provisorisch die Mata Atlântica schützt und die Möglichkeiten seiner schonenden Nutzung festlegt. Die wichtigsten Bestimmungen des DF 750 bleiben im Gesetz gültig, in der Tendenz wird der Schutz aber strenger. Darüber hinaus enthält das Gesetz einige wichtige Neuerungen, die erwähnt werden sollten: a) Der Gültigkeitsbereich des in der Verfassung verankerten besonderen Schutzes der Mata Atlântica ist nun endlich gesetzlich verankert. Das Gesetz definiert die verschiedenen Ökosysteme der Mata Atlântica, die auch über den geschlossenen Verbund des Bioms Mata Atlântica hinaus Schutz genießen - es handelt sich um sogenannte Enklaven, wie z.B. die Serras Umidas im Bundesstaat Ceará oder die Serra da Bodoquena im Bundesstaat Mato Grosso do Sul. Strittige Fragen wie z.B., ob die Araukarienwälder des Südens zur Mata Atlântica gehören und damit eine höhere Schutzstufe genießen, sind damit endgültig geklärt. b) Das Gesetz enthält eine Reihe von Anreizen für Waldbesitzer, die ihre Wälder schützen oder nachhaltig nutzen. So können zum Beispiel Waldbesitzer, die mehr als die im Forstgesetz vorgeschriebenene 20% Wald erhalten, den "Überschuss" an andere verpachten, die diese Klausel nicht erfüllen. Weiter wird ein Fonds eingerichtet, der für Projekte zur Wiederherstellung der Mata Atlântica Mittel zur Verfügung stellt. b) Das Gesetz bestimmt, dass, wer Wald erhält, die soziale Funktion seines Besitzes erfüllt. Dadurch wird die Diskussion der Ausweisung von Gebieten zur Landreform in bewaldeten Gebieten objektiver, und es kann zwischen den sozialen Belangen des Erhalts der Biodiversität und der nachhaltigen Nutzung der Wälder und der Landreform abgewogen werden. Das Netzwerk Rede Mata Atlântica begrüßt ausdrücklich die Verabschiedung dieses Gesetzes und sieht darin eine große Chance, den Rückgang der Mata Atlântica aufzuhalten und umzukehren. Mittelfristig ist es das Ziel des Netzwerks, die Waldbedeckung von den heutigen 7,5% auf etwa 20% anzuheben. Wie bei dem meisten Gesetzen werden detaillierte Regelungen innerhalb einer Frist von 3 bis 6 Monaten durch ein sog. "Decreto de Regulamentação da Lei" definiert. Die Rede Mata Atlântica wird an der Diskussion dieser Regelungen aktiv teilnehmen. » zurück |
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