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Aufschub für bras. Waldgesetz

Eilmeldung aus Brasilien: Proteste gegen Änderung des Waldgesetzes zeigen Wirkung

"Rettet den Regenwald" e.V. Pressemitteilung, 30.11.11

Die Abstimmung über eine Änderung des Waldgesetzes in Brasilien wurde heute erneut verschoben. Senatoren haben das Eilverfahren angefochten, mit dem das skandalöse Gesetz durch das Parlament gedrückt werden sollte.

Bereits während der gestrigen Debatte im Senat hatten Umweltschützer und Menschenrechtler dem Senatspräsidenten Sarney und der Präsidentin des Landes Dilma Rousseff 1,5 Millionen Unterschriften übergeben. Sie fordern dazu auf, die Gesetzesinitiative abzulehnen. Diese würde Millionen Hektar bereits gerodeter Regenwaldflächen legalisieren, bis zu 76 Millionen Hektar Wald zusätzlich der Abholzung preisgeben und den Regenwaldzerstörern Straffreiheit garantieren.

Auch Rettet den Regenwald beteiligt sich an den Protesten. Bereits am Dienstag hat der Verein 20.303 Unterschriften an die Senatoren und Präsidentin Rousseff geschickt. Schon im Mai und nun erneut im November hat der Verein Protestaktionen gegen das Abholzergesetz gestartet. Für den kommenden Montag sollen die Unterschriften auch während eines persönlichen Gesprächs in der brasilianischen Botschaft in Berlin übergeben werden.

Das Gesetz wurde von der Agrarindustrie diktiert. Diese will neue Landflächen für noch mehr Soja, Ethanol aus Zuckerrohr und Rinder für die Fleischproduktion in den Regenwaldgebieten schaffen. Nun sollen voraussichtlich am 6. Dezember die 81 Senatoren über die Gesetzesänderung abstimmen. Außerdem wären eine weitere Abstimmung im Abgeordnetenhaus und die Unterschrift der Präsidentin des Landes notwendig, um das neue Gesetz durch das parlamentarische Verfahren zu bringen und in Kraft zu setzen.

Im Juni kommenden Jahres ist Brasilien Gastgeber der UN Umweltkonferenz Rio+20. Die von der Agrarindustrie angestrebte Gesetzesänderung würde nicht nur dem Regenwald und seinen Bewohnern schweren Schaden zufügen, sondern auch das Ansehen des südamerikanischen Landes blamieren. Schon jetzt werden in Brasilien jährlich 1,7 Millionen Hektar Wald vernichtet - eine Fläche größer als das Bundesland Thüringen.




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