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Showdown am Amazonas

Showdown am Amazonas

Brasilien: Regierung steht davor Amazonas-Schutzgebiete aufzulösen
WWF appelliert an Merkel, sich für Erhalt des gemeinsamen Schutzprogramms einzusetzen


WWF Pressemitteilung, 2.6.17

Brasília/Berlin: Der WWF warnt vor einem großen Verlust von Amazonas-Schutzgebieten in Brasilien. Die Umweltschützer verweisen auf eine Ankündigung von Präsident Michel Temer, in der kommenden Woche zwei Dekrete (MP 756/2016 und MP 758/2016) zu unterzeichnen und damit den Weg zu ebnen für die Verkleinerung von Schutzgebieten um 600.000 Hektar. Das entspricht mehr als der doppelten Fläche des Saarlands. Betroffen sind auch Teile des ARPA-Schutzgebietsprogramms, das maßgeblich von Deutschland mitfinanziert wurde. Der WWF appelliert daher an Angela Merkel, sich bei ihrem Amtskollegen Temer für den Stopp der Pläne einzusetzen, um den Regenwald und deutsche Investitionen zu retten.

„Präsident Temer steht massiv unter Druck. Trotzdem oder gerade deshalb arbeitet die Regierung nun noch radikaler an der Schwächung des Umweltschutzes. Im Schatten einer großen Korruptionsaffäre sollen auf die Schnelle die großen Geschenke an die Agrar- und Bergbauindustrie durchgeboxt werden“, resümiert Christoph Heinrich, Vorstand Naturschutz beim WWF Deutschland. Der WWF sieht nicht nur die einmalige Biodiversität des Amazonas in Gefahr, sondern auch den brasilianischen Beitrag zu Pariser Klimaabkommen. Als wichtigster Geldgeber des Amazon Region Protected Areas Programme (ARPA) habe Deutschland ein besonderes Interesse, aber auch die Legitimität, auf den Erhalt der Schutzgebiete zu drängen.

Bei ARPA handelt es sich um das größte Tropenwaldschutzprogramm der Welt. Mit ihm konnten die geschützten Flächen im Amazonas verdoppelt werden. Jenseits der beiden Dekrete stehen nach Angaben des WWF eine Vielzahl weiterer Gesetzesinitiativen auf der Agenda, mit denen mittel- bis langfristig rund zehn Millionen Hektar Schutzgebietsflächen und zusätzlich Indigenen-Territorien in erheblichem Umfang für Landwirtschaft, Bergbau und Infrastrukturentwicklung aufgelöst, verkleinert oder im Schutzstatus gemindert werden sollen. Betroffen hiervon wäre unter anderem auch der größte Tropenwald-Nationalpark der Welt, der Tumucumaque-Nationalpark im Norden des Landes.

Der WWF setzt seine Hoffnungen in ein Veto von Michel Temer, da das Parlament seine Pläne zur Schwächung des Umweltschutzes stark verschärft hat. Die von ihm ursprünglich eingebrachten Fassungen wurden einseitig zugunsten der Bergbau-, Bau- und Agrarindustrie verändert. Temers Umweltminister Sarney Filho hatte zwischenzeitlich mit Abgeordneten beider Kammern sowie mit Vertretern der Industrie einen Kompromiss erarbeitet. Die Ergebnisse dieser Verhandlungen wurden von den Parlamentariern jedoch ignoriert und sind in die abgeänderten Dekrete nicht eingeflossen.


Brasilien: Mehr Regenwald abgeholzt

Der weltweite Hunger nach Fleisch und Futtermitteln führt zur Abholzung des Regenwaldes. Naturschutzgebiete stören da, deshalb will sie die Regierung Temer verkleinern - mit weitreichenden Folgen auch für den Klimaschutz.

Von Wolfgang Bernert, Deutsche Welle, 29. Mai, 2017

http://www.dw.com/de/brasilien-mehr-regenwald-abgeholzt/av-39028898


Brasiliens Präsident unter Beschuss: Temers Tanz auf schmalem Grat

Brasiliens Präsident ringt um Argumente, um seinen Verbleib im Amt zu rechtfertigen, doch hat er sein Geschick nicht mehr selbst in der Hand.

Von Tjerk Brühwiller, Neue Zürcher Zeitung, 22.5.17

https://www.nzz.ch/international/brasiliens-praesident-unter-beschuss-temers-tanz-auf-schmalem-grat-ld.1295493


Temer schickt die Armee auf Brasilias Strassen

Brennende Ministerien, 49 Verletzte und scharfe Schüsse: In Brasilia ist eine Kundgebung gegen eine Arbeitsreform und gegen Präsident Temer derart eskaliert, dass dieser die Armee zur Hilfe ruft. Die politische Krise radikalisiert sich.

Von Tjerk Brühwiller, Neue Zürcher Zeitung, 25.5.17

https://www.nzz.ch/international/heftige-ausschreitungen-temer-schickt-die-armee-auf-brasilias-strassen-ld.1296582


Präsident zieht nach massiver Kritik das Militär wieder von den Strassen ab

(sda) - 26. Mai, 2017

https://www.nzz.ch/international/aktuelle-themen/korruptionsskandal-in-brasilien-praesident-zieht-nach-massiver-kritik-das-militaer-wieder-von-den-strassen-ab-ld.1296961


Oberstes Gericht setzt Brasiliens Präsident Temer Ultimatum

Temer hat 24 Stunden Zeit für Antworten zu Korruptionsvorwürfen an die Polizei

(APA) - 31. Mai, 2017

http://derstandard.at/2000058518531/Oberstes-Gericht-setzt-Brasiliens-Praesident-Ultimatum


Das Eis wird für Brasiliens Präsidenten immer dünner Ermittlungen

Präsident Michel Temer muss sich von der Polizei befragen lassen. Ihm werden Korruption, Behinderung der Justiz und organisierte Kriminalität zur Last gelegt. Dennoch hält Temer noch am Amt fest.

(sda) - 31. Mai, 2017

http://www.handelszeitung.ch/politik/das-eis-wird-fuer-brasiliens-praesidenten-immer-duenner-1413891


Ermittler fordern Haft für Ex-Präsident Lula

Im Zuge der Korruptionsermittlungen in Brasilien fordert die Generalstaatsanwaltschaft eine Freiheitsstrafe gegen den früheren Präsidenten. Er soll einer Baufirma illegal Aufträge bei Petrobras verschafft haben.

Deutsche Welle, 3. Mai, 2017

http://www.dw.com/de/ermittler-fordern-haft-f%C3%BCr-ex-pr%C3%A4sident-lula/a-39109217


Brasilien: Widerstand der Kirche gegen Präsidenten wächst

Radio Vatikan, 4. Mai, 2017

http://de.radiovaticana.va/news/2017/06/04/brasilien_widerstand_der_kirche_gegen_pr%C3%A4sidenten_w%C3%A4chst/1316837


Brasilianischer Konzern zahlt Rekordstrafe

Der Konzern J&F hat sich mit der brasilianische Justiz auf eine Rekordgeldbuße in Milliardenhöhe wegen Korruption geeinigt. Einer der Eigentümer ist auch in den Schmiergeldskandal um Präsident Temer verwickelt.

SPIEGEL-Online, 1. Juni, 2017

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/brasilien-j-f-muss-rekordstrafe-wegen-korruption-zahlen-a-1150187.html


Polizei in Brasilien tötet zehn Personen in Landkonflikt

BILD, 25. Mai, 2017

http://www.bild.de/bildlive/2017/09-brasilien-tote-51900690.bild.html#fromWall




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