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Belo Monte Baustopp wieder aufgehoben

Belo Monte: Gericht hebt Baustopp für Kraftwerk auf

APA, 04. März 2011, 06:21

Für Teilgenehmigung zum Baubeginn müssten noch nicht alle Umweltauflagen erfüllt sein.(...)

http://derstandard.at/1297819526669/Brasilien-Belo-Monte-Gericht-hebt-Baustopp-fuer-Kraftwerk-auf


Belo Monte: Neuer IBAMA-Präsident will Änderung der Umweltgesetze

Plattform Belo Monte, 2.3.11

Der neue IBAMA-Präsident Curt Trennepohl sagte, er könne in der momentanen Situation die Umweltlizenz für die Installation des Wasserkraftwerks Belo Monte nicht erteilen. Sie ist für den Baubeginn des Staudamms am Sitio Pimentel und des Kraftwerks am Sitio Belo Monte notwendig. Auch für ihn hätte das Betreiberkonsortium Norte Energia einige Bedingungen und vor allem die indigene Frage nicht gelöst. Er schlug eine Änderungen der Umweltgesetze vor, um die Verfahren zu beschleunigen und rechtliche Streitfrage zu reduzieren. Das momentane rechtliche Durcheinander mache ein Genehmigungsverfahren nahezu unmöglich. Eine klare gesetzliche Regelung für Belo Monte sei auch für die Umsetzung weiterer geplanter Wasserkraftwerke am Rio Tapajós dienlich. Dort wären indigene Völker und große Naturschutzgebiete durc hdie Staudämme direkt betroffen.

CIMI weist bereits seit vielen Jahren - leider vergeblich - darauf hin, dass laut Artikel 176 der Brasilianischen Verfassung für die Nutzung der Wasserkraft in indigenen Territorien erst eigene Gesetze zu erstellen sind.

Laut Veröffentlichung im Amtsblatt genehmigte die Nationale Wasseragentur (ANA) heute (2.3.) dem Betreiberkonsortium Norte Energie die Nutzung der Wasserkraft von Teilen des Wassers des Rio Xingu für das Wasserkraftwerk Belo Monte.




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